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Analyse: Warum Deutschland massiv aufrüstet

(c) REUTERS (FABIAN BIMMER)

Erstmals seit dem Kalten Krieg stellt Deutschland zusätzliche Soldaten ein. Die Ära der Abrüstung ist damit in Berlin zu Ende. Auch, weil man es sich leisten kann.

Wien/Berlin. Tag der Wiedervereinigung vor gut 25 Jahren: 585.000 Soldaten stehen im Sold der Bundeswehr. Dann beginnt das große Schrumpfen, das die Finanzkrise und folgende Spardiktate beschleunigen, und auch der Zeitgeist, der Aufrüstung für gestrig hält. Die Abschaffung der Wehrpflicht 2011 nagt weiter an der Truppenzahl, so wie die eingeführte Obergrenze von 185.000 Soldaten, die mit 177.000 aktuell nicht ausgereizt ist.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat diese Obergrenze am Dienstag öffentlich eingerissen. Erstmals seit Ende des Kalten Krieges soll die Zahl deutscher Soldaten wieder wachsen – um 14.300 Soldaten und 4400 Angestellte bis 2023. Das sei „aus heutiger Sicht notwendig“, sagte die Ministerin. Es ist eine Zeitenwende. Mit Ansage.

31. Jänner 2014 in München: Ein Monat ist von der Leyen Verteidigungsministerin, als sie auf der Sicherheitskonferenz eine stärkere Rolle Deutschlands bei der Bewältigung internationaler Krisen ankündigt. Heute fliegen unter anderem deutsche Tornados über Syrien, Kurden kämpfen mit deutschen Waffen gegen die Terrormiliz IS.

Soldaten im Nato-Osten

Von der Leyen lenkt zudem beständig den Nato-Blick von Europa aus südlich, nach Libyen, wo sich der IS ausbreitet. Eine Militärmission im Transitland für Flüchtlinge schließt sie nicht aus, knüpft sie aber an ein Ersuchen der libyschen Regierung, die in dem Failed State so gut wie keine Macht besitzt. 2011 hatte sich Deutschland noch den Unmut der Nato ausgesetzt, als es den damaligen Libyen-Einsatz boykottierte.

Noch eine zweite Aussage traf von der Leyen in München 2014: Sie ermahnte Europa, einen angemessenen Anteil der Lasten in der Nato zu übernehmen. Denn die USA schultern den Löwenanteil der Bündnisausgaben. Die Nato-Vorgabe, zwei Prozent des BIP für Verteidigung auszugeben, bleibt für Deutschland zwar auch künftig Illusion. Im Vorjahr erfüllten sie von den 28 Mitgliedern neben den USA nur Esten, Griechen, Briten und Polen. Die deutsche Aufrüstung ist dennoch ein Zugeständnis im Vorfeld des Warschauer Nato-Gipfels im Juli. Berlin erwägt zudem, ein Nato-Bataillon in Litauen anzuführen: Abschreckung gegenüber Russland, das trotz Finanzkrise die Aufrüstung seines Militärs vorantreibt.

Wie die deutsche Verteidigungspolitik hat sich die Stimmung im Land gedreht. 51 Prozent befürworten angesichts der Terrorgefahr und des Ost-West-Konflikts die Aufrüstung, 2009 waren es 19 Prozent. Hinzu kommt, dass man es sich schlicht leisten kann: Finanzminister Wolfgang Schäuble hat von der Leyen sein Plazet für Milliardeninvestitionen gegeben, weil er über Milliarden-Überschüsse waltet. Schritt für Schritt treibt die CDU-Politikerin nun den Ausbau voran. Ausgemusterte Panzer holte sie – mit Blick auf Russland – bereits wieder in den Dienst zurück. Ihr Ressort bekommt zudem eine eigene Cyber-Abteilung. Auch „Nerds“ wird man nun anstellen.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 11.05.2016)