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Bundesheer: Fünf bedrohte Kasernen bleiben erhalten

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Symbolbild(c) Clemens Fabry
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Verteidigungsminister Doskozil will auch zwei von der Schließung bedrohte Hubschrauberstützpunkte erhalten - und die Militärmusik.

Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) hat im Zuge der Landeshauptleutekonferenz in Salzburg am Mittwoch erste Punkte seiner Strukturreform für das Bundesheer präsentiert. Alle Details sollen im Juni offiziell bekannt gegeben werden soll. Fix ist nun, dass fünf von der Schließung bedrohte Kasernen und zwei Hubschrauberstützpunkte auf unbefristete Zeit erhalten bleiben. Zugleich will Doskozil den militärischen Kader, also die Zahl der rasch verfügbaren Soldaten für Assistenz-, Katastrophen- und Auslandseinsätze von 2500 auf 6000 erhöhen. "Die Flüchtlingskrise hat gezeigt, dass wir sonst die Durchhaltefähigkeit verlieren." Änderungen wird es auch bei der Heeresstruktur geben: Die Zahl der Kommanden soll von derzeit 16 auf etwa 8 bis 10 reduziert werden.

Mit dem Finanzministerium habe man sich überdies geeinigt, die Zahl der Beschäftigen bei 21.705 Mitarbeitern (Vollzeitäquivalente) einzufrieren - das ist minimal mehr, als bisher. Allerdings will der Verteidigungsminister die zentrale Verwaltung verschlanken und die regionalen Strukturen stärken. "Wir wollen in die Breite. Darum ist es wichtig, die Infrastruktur in den Ländern zu erhalten", betonte Doskozil und sagte die von den Landeshauptleuten zuletzt scharf kritisierte angedachte Schließung von gleich sieben Standorten ab.

Dabei handelt es sich um die Kasernen in Horn (Niederösterreich), Freistadt (Oberösterreich), Lienz (Tirol), Bleiburg (Kärnten) und Tamsweg (Salzburg). Außerdem bleiben die beiden Hubschrauberstützpunkte in Vomp (Tirol) und Klagenfurt (Kärnten) erhalten. Der Verkauf von Teilflächen der Salzburger Schwarzenbergkasern sei indes nur vorübergehend gestoppt worden. "Das hatte auch nichts mit der Flüchtlingssituation zu tun, sondern weil die Gespräche mit den Gemeinden nicht ideal verlaufen sind und wir die erneuten Gespräche noch zu Ende führen müssen."

Bei der Kaserne in Fehring und der Kirchner Kaserne in Graz ist, wie die "Presse" erfahren hat, der Verkaufsprozess indes schon zu weit fortgeschritten, um diesen zu stoppen.

"Planstellen von Zentrale auf die Fläche umschichten"

Die regionalen Militärkommanden sollen in den nächsten Wochen erfasst und neu beurteilt werden. Sie sollen dann für drei Kernaufgaben zuständig sein: Den Katastrophenschutz, die Ausbildung von Grundwehrdienern und als Verantwortliche für die Miliz. "Dazu ist es notwendig, Planstellen von der Zentrale auf die Fläche umzuschichten." Die abschließende Struktur soll nach dem 10. Juni öffentlich bekannt gegeben werden. Umgesetzt werden sollen die Reformen mit 1. Jänner 2017.

Angedacht ist dabei auch ein neues Gehaltsschema: "Im Vergleich zur Exekutive sind Heeresbedienstete schlechter gestellt." Doskozil will auch die Einstiegshürden für Frauen nach unten setzen. "Der Frauenanteil im Österreichischen Heer liegt derzeit bei 2,6 Prozent, in umliegenden Ländern ist der Anteil zweistellig."

Konzept zur Militärmusik in Arbeit

Doskozil kam kam Mittwoch auch dem Wunsch der Länder nach, die Militärmusik weder aufzulösen noch zu schwächen, sondern sie aufzuwerten. "Der Erhalt der Militärmusik ist zwar kein primäres militärisches Ziel, aber sie hat für den internen Betrieb und das Korps an sich eine hohe traditionelle Bedeutung", betonte der Minister. Außerdem spiele die Militärmusik als Ausbildungsstätte für regionale Musikverbände eine wichtige Rolle. Ab sofort können Militärmusiker darum nach dem sechsmonatigen Grundwehrdienst wieder eine siebenmonatige Verpflichtung als Zeitsoldat anhängen. Zugleich soll eine Expertengruppe unter der Leitung von Clemens Hellsberg - Ex-Vorstand der Wiener Philharmoniker, Violinist, Absolvent des Jagdkommando-Grundkurses und Offizier des Reservestandes - ein inhaltliches Konzept zur Militärmusik erarbeiten.

Das neue Modell soll dabei nicht teurer als das alte System sein, wo die Militärmusik aus rund 400 Musikern bestand. "Angedacht ist, dass jede Militärmusik neu 43 bis 47 Mitarbeiter umfasst. Ende Mai soll alles fertig verhandelt sein. Es wird in jedem einzelnen Bundesland eine Militärmusik geben", sagte Doskozil. Aktuell spielen in den Militärmusiken rund 220 Musiker.

(APA)