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Sonja Wehsely: Roter Parteiadel und linker Flügel

Wiens Gesundheitsstadträtin Sonja Wehsely.
Wiens Gesundheitsstadträtin Sonja Wehsely.(c) Die Presse (Clemens Fabry)

Im zweiten Anlauf schafft Sonja Wehsely ihren lang erwarteten Karrieresprung.

Wien. Nun hat es für Sonja Wehsely doch geklappt. Die 46-Jährige schafft nach dem überraschend schnellen Rücktritt von Kanzler Werner Faymann ihren lang erwarteten Karrieresprung – unter Neo-SPÖ-Chef Christian Kern steigt die Wiener Gesundheits- und Sozialstadträtin zur Ministerin auf (voraussichtlich Kanzleramtsministerin, das ist noch nicht endgültig entschieden). Damit wird der rebellische linke SPÖ-Flügel besänftigt, der die Protestaktionen gegen Werner Faymann angeführt hat. Immerhin hat sich Wehsely im Zuge des Flüchtlingsansturms als Sprachrohr der Fraktion für die Willkommenspolitik engagiert, die sich erbittert gegen die Schließung der Balkanroute samt Verschärfung der Asylgesetze gewehrt hat. Und deren Proponenten als Erste offen den Rücktritt von Werner Faymann gefordert haben. Wehsely war es auch, die das Ergebnis des Asylgipfels zu Jahresbeginn öffentlich harsch kritisiert hat – und damit auch Bürgermeister Michael Häupl, der die Präsentation dort mitgetragen hat.

 

Klassische Parteikarriere

Für Wehsely ist es ein Aufstieg im zweiten Anlauf. Bereits im Herbst 2014 wurde sie als fixe Nachfolgerin des damaligen Gesundheitsministers, Alois Stöger, gehandelt. Allerdings beanspruchte die Gewerkschaft das Ministerium, weshalb statt Wehsely Sabine Oberhauser, Vizepräsidentin des ÖGB, zum Zug kam.
Die Wienerin hat eine klassische Parteikarriere hinter sich: Vorsitzende der Sozialistischen Jugend in Wien, mit 26 Jahren der Wechsel in den Wiener Gemeinderat. 2004 folgte der Sprung in die Stadtregierung als Stadträtin für Frauen, Integration, Konsumentenschutz und Personal. Hier beerbte die Juristin ihre Mentorin Renate Brauner, die Gesundheitsstadträtin wurde. Als Brauner 2007 weiter ins Finanzressort wechselte, hieß Brauners Nachfolgerin wieder Wehsely. Sie wurde auch als Finanzstadträtin gehandelt – falls sich Brauner einmal zurückzieht und Wehsely noch nicht Ministerin ist.

 

Harte, konsequente Linie

Sonja Wehsely ist tief in der roten Frauenfraktion verankert, die ein machtvoller Faktor in der Wiener SPÖ ist. Renate Brauner gilt als ihre Entdeckerin und kompromisslose Mentorin. Dieselbe Kompromisslosigkeit wird Wehsely im Rathaus bei ihrer politischen Arbeit nachgesagt. Energisch verteidigt sie ihre Linie – in Erinnerung ist noch, als sie Integrationsminister Sebastian Kurz während einer Pressekonferenz mit „Herr Minister, geh bitte!“ abkanzelte.

Projekte werden meist ohne Rücksicht auf Verluste umgesetzt – wie die Umsetzung der neuen Ärztearbeitszeit in Wien gezeigt hat. Eine Anhängerin der feinen Klinge oder Diplomatin sei sie nicht, dafür durchsetzungsstark, heißt es in der Partei. Weggefährten beschreiben ihre Ressortführung so: Alles eisern im Griff, Fehler dürfen nicht passieren. Zumindest nicht öffentlich – wie ihre Zeit als Gesundheitsstadträtin gezeigt hat. Als die Kosten beim Milliardenprojekt Krankenhaus Nord explodierten, wurde alles empört dementiert, bis die Kostenexplosion nicht mehr zu leugnen war. Als sich der (von Wehsely eingesetzte) Chef des Wiener Spitalkonzerns zwei Wohnungen für sozial bedürftige Krankenschwesterschülerinnen sicherte, darunter eine Mutter-Kind-Wohnung, rückte sie zu dessen Verteidigung aus: Das seien nur Dienstwohnungen.

Schützenhilfe bekommt Wehsely nicht nur aus der roten Frauenriege. Die künftige Ministerin ist in Medien links der Mitte sehr intensiv vernetzt, die ihr gerne Schützenhilfe leisten. Und sie gehört zum roten Parteiadel, mit SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder hat sie einen Sohn, ihre Schwester Tanja Wehsely ist Vize-Klubchefin im SPÖ-Rathausklub von Michael Häupl.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 13.05.2016)