Schnellauswahl

"SPÖ steht einhellig hinter Kern"

Kern bei Fischer
Kern bei FischerAPA/BUNDESHEER/PETER LECHNER
  • Drucken

Die SPÖ-Granden haben sich einstimmig auf ÖBB-Chef Kern als neuen Parteichef und Kanzler geeinigt. Er hat bereits Bundespräsident Fischer getroffen. Am Dienstag findet die Angelobung statt.

Die SPÖ hat am Freitagnachmittag die Designierung von ÖBB-Vorstand Christian Kern zum neuen Bundesparteivorsitzenden und Bundeskanzler endgültig fixiert. Länder, Klub, Jugend, Senioren und Frauen stimmten geschlossen für den 50-jährigen Wiener. Entsprechend berichtete der geschäftsführende Parteichef, Wiens Bürgermeister Michael Häupl, im Anschluss von einer "sehr harmonischen und sehr einfachen" Sitzung: "Die Partei steht einhellig hinter dem künftigem Bundesparteivorsitzenden."

Zuvor hatte Kern bereits ein Gespräch mit Bundespräsident Heinz Fischer geführt. Dabei dürfte auch das weitere Vorgehen besprochen worden sein. Laut einer Sprecherin von Fischer sollten die SPÖ-Gremien am Dienstag Kern spätestens bis 17 Uhr offiziell zum neuen SPÖ-Vorsitzenden bestellt haben. Dann findet die Ernennung und Angelobung durch den Staatschef statt. Am Mittwoch um acht Uhr in der Früh tagt der Ministerrat, bei dem Kern bereits den Vorsitz führen und eine erste Erklärung abgeben wird. Länger warten heißt es auf die neuen Minister. Kern will deren Namen erst gegen Ende kommender Woche kundtun.

Häupl bleibt bis zum ordentlichen Parteitag der SPÖ am 25. Juni geschäftsführend Chef der Sozialdemokraten und wird Kern "begleiten".

Häupl: Kern hat bei Personalwahl freie Hand

Personelles wurde laut Häupl bei der Sitzung der SPÖ-Granden am Freitag noch nicht geklärt. Die Auswahl der Regierungsmannschaft sei nun Angelegenheit des neuen Parteichefs, "selbstverständlich" habe dieser freie Hand dabei, meinte der Wiener Bürgermeister auch dazu, dass ihm eventuell Sonja Wehsely als Stadträtin abhandenkommen könnte. Zu anderen Gerüchten gab er keine Stellungnahme ab. So berichtete etwa die "Kleine Zeitung" am Freitag, dass die ehemalige Infineon-Chefin Monika Kircher, die als neue Bildungsministerin gehandelt wurde, Kern einen Korb gegeben habe. Der "Standard" meinte indes, dass der als Ablösekandidat gehandelte Sozialminister Alois Stöger doch in der Mannschaft bleiben wird - es war gemunkelt worden, er könnte nach Oberösterreich wechseln.

Gefragt nach seinem Verhältnis zum bisherigen ÖBB-Chef, sagte Häupl, dieses sei "ausgezeichnet, friktionsfrei". So habe man etwa sachlich "sehr gut" zusammengearbeitet, verwies er etwa auf Investitionen der Bundesbahnen in Wien. Vom neuen Parteivorsitzenden erwartet er, dass er die verschiedenen Gruppierungen in der Partei zusammenführt, sodass alle "in die selbe Richtung" ziehen.

>>> Die SPÖ - eine Partei auf ihrem Tiefststand

Angesprochen auf den Medienmanager Gerhard Zeiler (er wurde als Häupls Wunschkandidat gehandelt, obgleich sich der Stadtchef öffentlich nie in diese Richtung geäußert hatte) meinte der Bürgermeister, er sei mit Zeiler wie mit Kern sehr gut befreundet. Und er nehme zur Kenntnis, dass er durch seine job-bedingten Abwesenheiten vor allem bei den Jungen nicht mehr so bekannt ist. Zeiler habe sich in den vergangenen Tagen zudem "ausgezeichnet" verhalten, meinte Häupl.

Glawischnig gibt Kern eine Chance

Die Grünen halten sich mit Kritik am künftigen SPÖ-Vorsitzenden vorerst zurück. "Kern verdient eine faire Chance", meinte deren Bundessprecherin Eva Glawischnig in einer Aussendung. Aus Grüner Sicht warten auf den designierten Kanzler vier Bereiche, "die nun dringend angegangen werden müssen": Arbeitsmarkt, Bildung, Klimaschutz und TTIP, so Glawischnig. Die Neos forderten indes am Freitag erneut ein Vorsprechen künftiger Regierungsmitglieder. "Minister sollen vor ihrem Amtsantritt einem Hearing unterzogen werden - der Nationalrat soll entscheiden, ob der jeweilige Kandidat geeignet erscheint", sagte der Vize-Klubchef Nikolaus Scherak.

(APA/Red.)