Ex-ÖVP-Generalsekretär Rauch soll Mandat freimachen

Johannes Rauch
Johannes RauchAPA/HERBERT PFARRHOFER

Kulisse Es gibt nun ÖVP-intern einen Plan, wie der amtierende Generalsekretär Peter McDonald in den Nationalrat nachrücken kann.

Im Windschatten des Umbaus an der SPÖ-Spitze und der Übernahme des Bundeskanzler- und Parteichefamtes durch Christian Kern von Werner Faymann sind hinter den Kulissen in der ÖVP Bemühungen im Gang, abseits des schwarzen Regierungsteams eine Rochade vorzunehmen. Im Mittelpunkt stehen dabei zwei ÖVP-Generalsekretäre, der ehemalige aus Tirol, Johannes Rauch und der amtierende Peter McDonald. Letzterer soll nach den Bestrebungen der ÖVP-Spitze und von Parteiobmann Reinhold Mitterlehner das Nationalratsmandat Rauchs erben. Zugleich hat Mitterlehner in den "Salzburger Nachrichten" betont, dass er sein schwarzes Regierungsteam nicht ändern möchte.

Die Rochade im Parlament von Rauch zu McDonald funktioniert allerdings nur dann, wenn der gelernte Politikwissenschaftler Rauch, der während der ÖVP-Obmannschaft von Michael Spindelegger bis Ende 2013 schwarzer Generalsekretär war, mitspielt, wie der „Presse“ aus Parteikreisen erläutert wurde. Rauchs Nachfolger war der jetzige Wiener ÖVP-Obmann Gernot Blümel. Jedenfalls ist man in der ÖVP mit dem Ansinnen, Rauch solle den Parlamentssitz räumen, an den früheren Generalsekretär herangetreten.

Der Tiroler will offenbar nicht mir-nichts-dir-nichts den Sitz für McDonald im Nationalrat freimachen. Rauch habe, so wird parteiintern erzählt, als Voraussetzung genannt, dass er einen entsprechend dotierten Posten als eine Art „Trostpflaster“ bekommt. Rauch selbst dementiert gegenüber der „Presse“ Ablösepläne: „Mit mir hat nie jemand gesprochen.“

Die Suche nach einem adäquaten Job für den früheren ÖVP-Generalsekretär läuft. Rauch hat heuer Ende Februar sein Ziel, Bürgermeister in der Tiroler Grenzstadt Kufstein zu werden, mit 12,30 Prozent klar verfehlt. Martin Krumschnabel setzte sich mit fast 63 Prozent locker durch.

Im Falle von McDonald wird schon seit einiger Zeit nach Möglichkeiten gesucht, damit er in den Nationalrat nachrücken kann. Das bedeutet jedoch nicht zwangsläufig, dass McDonald demnächst Abschied aus ÖVP-Bundesparteizentrale nimmt. Diesbezügliche Wünsche waren allerdings bereits vor der Schlappe der ÖVP mit ihrem Kandidaten Andreas Khol bei der Bundespräsidentenwahl am 24. April aus schwarzen Landesorganisationen geäußert worden.

Nun wird allerdings in der ÖVP in dieser Frage die weitere Entwicklung beim Koalitionspartner SPÖ abgewartet. Denn mit der Bestellung des neuen SPÖ-Bundesparteivorsitzenden Kern wird erwartet, dass auch der Faymann-Vertraute Gerhard Schmid seinen Posten als Bundesgeschäftsführer in der SPÖ-Zentrale in der Löwelstraße räumen muss.

(ett/maf)