Ex-Minister: Trostpflaster Parlament

Die bisherige Unterrichtsministerin Gabriele Heinisch-Hosek.
Die bisherige Unterrichtsministerin Gabriele Heinisch-Hosek.(c) APA/ROBERT JÄGER
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Gabriele Heinisch-Hosek und Gerald Klug sind künftig im Nationalrat.

Wien. Die geplante Regierungsumbildung der SPÖ hinterlässt nicht nur lachende Gesichter. Eine Reihe von Sozialdemokraten muss in den nächsten Tagen ihr Amt räumen. Als politischer Rettungsanker bleibt den meisten aber das Nationalratsmandat, das sie während der Ministerzeit ruhend gestellt haben und nun wieder annehmen. Dies wiederum sorgt dafür, dass andere Abgeordnete aus dem Parlament rausfliegen.

Die bisherige Unterrichtsministerin Gabriele Heinisch-Hosek nimmt ihr Mandat, das ihr als Erster der niederösterreichischen Landesliste zusteht. „Der Chef hat sein Team ausgewählt und das wird gut sein“, kommentierte sie ihren Abgang. Frauenvorsitzende der SPÖ wird Heinisch-Hosek bleiben. Sie verdrängt den Schwechater Bürgerneister Hannes Fazekas aus dem Parlament, der erst vergangenen September in den Nationalrat zurückgekehrt ist.

Der bisherige Infrastrukturminister Gerald Klug nimmt das Mandat an, das der designierte Grazer SPÖ-Chef Michael Ehmann ohnehin demnächst abgegeben hätte. Klug resümierte, eine tolle Zeit in der Regierung gehabt zu haben. Auch Staatssekretärin Sonja Steßl betont zum Abschied, ihr Amt mit großer Leidenschaft ausgeübt zu haben. Nun werde sie das Mandat im Nationalrat annehmen, für das Klaus Uwe Feichtinger aus dem Nationalrat scheiden muss.

Ostermayer kein Mandat

Nur der scheidende Kanzleramtsminister Josef Ostermayer hat keinen Anspruch auf ein Nationalratsmandat. Was der engste Vertraute von Werner Faymann nun in Zukunft macht? Darüber wolle er noch nachdenken, sagte Ostermayer. Dass er sein Kulturressort abgeben muss, stimme ihn jedenfalls „traurig“. Aber die Entscheidung des neuen Kanzlers sei zu respektieren, meinte Ostermayer, für dessen Verbleib als Kulturminister sich zuletzt zahlreiche Künstler in Form einer Petition ausgesprochen haben. (APA)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 18.05.2016)

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