Kerns neues Team ist im Amt

Kerns neues Team ist im Amt
ANGELOBUNG DER NEUEN SP-REGIERUNGSMITGLIEDER(c) APA/HELMUT FOHRINGER (HELMUT FOHRINGER)

Bundespräsident Fischer gelobte Hammerschmid, Leichtfried, Drozda und Duzdar an. Der neue Kanzleramtsminister Drozda stellt sich auf "Bohren dicker Bretter" ein.

Gestern wurde Christian Kern als SPÖ-Bundeskanzler angelobt, heute folgte sein neues Regierungsteam. Die Minister Sonja Hammerschmid (Bildung), Thomas Drozda (Kanzleramt/Kultur) und Jörg Leichtfried (Infrastruktur) sowie die Staatssekretärin Muna Duzdar wurden zu Mittag von Bundespräsident Heinz Fischer im Beisein Kerns und von Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) formell ernannt.

Fischer erklärte, der designierte SPÖ-Chef habe in kürzester Zeit Vorschläge für die Änderung in der Zusammensetzung der Bundesregierung vorgelegt. Sie alle erfüllten die Voraussetzungen für die verantwortungsvollen Aufgaben. Fischer wünschte ihnen im Maria-Theresien-Zimmer "alles Gute", nachdem er die Vorgänger ihres Amtes enthoben hatte.

Drozda rechnet mit guter Zusammenarbeit in Koalition

Der neue Kanzleramtsminister und Regierungskoordinator Drozda zeigte sich überzeugt, dass es in der Koalition eine gute Zusammenarbeit geben wird. Die Aufbruchstimmung soll nun zu konkreter Regierungsarbeit führen, sagte er nach der Angelobung. Drozda sprach von einer "bewältigbaren Aufgabe". Er gehe davon aus, dass die ÖVP dabei "mitspielt".

Die Arbeit des Kanzleramtsministers verglich Drozda mit dem "Bohren dicker Bretter". Orientieren will er sich dabei am früheren deutschen Kanzleramtsminister Frank-Walter Steinmeier (SPD).

Drozda wurde zunächst als Minister ohne Portefeuille angelobt. Erst nach einer Änderung des Ministeriengesetzes werden ihm dann die entsprechenden Agenden (Kunst, Kultur, Verfassung und Medien) offiziell zugewiesen.

Duzdar für Diversität und Digitalisierung zuständig

Die neue Staatssekretärin Duzdar ist künftig für Diversität, Kultusangelegenheiten, Digitalisierung sowie den Öffentlichen Dienst zuständig. Duzdar - sie ist Muslimin - hielt nach der Angelobung fest, dass sie nicht über ihre Religion definiert werden wolle. Religion sei Privatsache. Weiters betonte sie, dass ihr Integration ein Anliegen ist.

Noch nicht festgelegt waren am Mittwochnachmittag alle Termine für die Amtsübergaben. Fix war lediglich, dass Verkehrsminister Gerald Klug sein Amt an Jörg Leichtfried noch am Nachmittag offiziell übergeben sollte. Am Donnerstag wird sich das neue SPÖ-Team mit Kern an der Spitze im Nationalrat präsentieren.

Bisherige Minister wehmütig

Mittwochfrüh war der Ministerrat noch einmal in der alten Besetzung zusammengetreten. "Ganz eigenartig" sei es gewesen, seine letzte Sitzung zu absolvieren, sagte der scheidende Kanzleramtsminister Josef Ostermayer. Er werde die Politik verlassen: Ohne Mandat "wüsste ich nicht, was ich jetzt machen sollte". Die bisherige Staatssekretärin Sonja Steßl bedauerte, dass sie Vorhaben im Bereich der Digitalisierung nicht vollenden konnte, sah aber zufrieden auf Vollbrachtes zurück.