Brasilien: 23 Jahre Haft für Ex-Kabinettschef

Auch Lula selbst ist in den Fokus der Ermittlungen geraten.
Auch Lula selbst ist in den Fokus der Ermittlungen geraten.APA/AFP/NELSON ALMEIDA
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José Dirceu ist wegen Korruption und Geldwäsche verurteilt worden. Er war einst Kabinettschef des früheren Präsidenten Luiz Inacio Lula da Silva.

Der Kabinettschef des früheren brasilianischen Präsidenten Luiz Inacio Lula da Silva, José Dirceu, ist wegen Korruption und Geldwäsche zu 23 Jahren Gefängnis verurteilt worden. Das Urteil traf der Richter Sérgio Moro am Mittwoch in Curitiba. Letzterer leitet die Aufarbeitung des Skandals um Schmiergeldzahlungen bei Aufträgen durch den halbstaatlichen Ölkonzern Petrobras. Der 70-jährige Dirceu sitzt seit August 2015 in Curitiba im Gefängnis. Er war schon 2012 in einem anderen Korruptionsfall zu einer langen Haftstrafe verurteilt worden, ein Richter erlaubte aber, diese im Hausarrest zu verbringen.

Auch Lula selbst ist in den Fokus der Ermittlungen Moros geraten. Die sogenannte Operation "Lava Jato" ("Auto-Wäsche") fördert seit über zwei Jahren immer neue Details über ein parteiübergreifendes, milliardenschweres Korruptionsnetz zutage, Petrobras machte 2015 den größten Verlust seiner Geschichte und muss viele Stellen abbauen.

Beschleunigter Niedergang der linken Arbeiterpartei

Der Skandal hat auch den Niedergang der linken Arbeiterpartei (PT) beschleunigt, der in der Suspendierung von Präsidentin Dilma Rousseff gipfelte - hierbei geht es aber um Vorwürfe wie eine Schönung der Haushaltszahlen. Doch auch gegen Rousseff wird nun im Zuge des Petrobras-Skandals ermittelt, sie war während Lulas Präsidentschaft Aufsichtsratschefin des größten Unternehmens des Landes. Moro sieht in Dirceu eine Schlüsselfigur beim Aufbau des Korruptionssystems.

Der Skandal betrifft nicht nur die PT. In der neuen Regierung stehen mehrere Minister unter Verdacht. Der inzwischen auch suspendierte Parlamentspräsident Eduardo Cunha von der Partei PMDB, der auch Interimspräsident Michel Temer angehört, steht im Verdacht, fünf Millionen US-Dollar kassiert und in der Schweiz deponiert zu haben.

(APA/dpa)

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