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Türkei lässt gut gebildete Flüchtlinge nicht in EU

GREECE-MACEDONIA-EUROPE-MIGRANTS
Symbolbild FlüchtlingeAPA/AFP/JOE KLAMAR
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Ausreisegenehmigungen hoch qualifizierter Syrer wurden von den türkischen Behörden in letzter Minute zurückgezogen.

Ankara. Die Türkei lässt einem Bericht zufolge hoch qualifizierte Flüchtlinge aus Syrien nicht in die Europäische Union ausreisen. Mehrere Regierungen hätten kritisiert, dass unter den Kandidaten, die im Rahmen des Flüchtlingsabkommens in die EU kommen sollten, auffällig viele Härtefälle seien, berichtete das deutsche Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ am Samstag.

Der Vertreter Luxemburgs habe in einer internen Sitzung gesagt, dass die Vorschläge auffallend viele „schwere medizinische Fälle enthalten oder Flüchtlinge mit sehr niedriger Bildung“. Ähnliches habe der deutsche Innenstaatssekretär, Ole Schröder (CDU), dem Innenausschuss des Bundestags berichtet. Nach Angaben aus Deutschland, den Niederlanden und Luxemburg hätten die türkischen Behörden in den vergangenen Wochen mehrfach bereits erteilte Ausreisegenehmigungen zurückgezogen, hieß es weiter. Dabei solle es sich um gut ausgebildete Ingenieure, Ärzte oder Facharbeiter gehandelt haben. Inzwischen habe die Türkei dem UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR gegenüber offiziell erklärt, dass syrische Akademiker nicht mehr ausreisen dürften. Im Flüchtlingsabkommen habe die Türkei durchgesetzt, dass sie eine Auswahl treffen dürfe, welche Syrer ausreisen dürften. Normalerweise entscheidet dagegen das UNHCR, wer für ein Umsiedlungsprogramm infrage kommt.


Merkel lobt Anstrengungen.
Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel lobte unterdessen die Türkei für ihre Rolle in der Flüchtlingskrise. „Die Türkei hat durch die Aufnahme von drei Millionen syrischen Flüchtlingen gezeigt, dass sie nicht nur über humanitäre Hilfe spricht, sondern sie auch leistet“, sagte sie am Samstag in ihrem wöchentlichen Video-Podcast.

Auf die aktuellen Vorwürfe gegen die Türkei wegen Verletzungen der Menschenrechte, Gewaltanwendung auch gegen Flüchtlinge sowie Repressalien gegen Oppositionspolitiker ging Merkel dabei nicht ein. Vor dem UNO-Gipfel zur humanitären Hilfe am Montag in Istanbul mahnte die Regierungschefin zu einer besseren Vernetzung diesbezüglicher Anstrengungen.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 22.05.2016)