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U-Ausschuss: Nowotnys Lehren aus dem Hypo-Desaster

Nationalbank-Gouverneur Ewald Nowotny.
Nationalbank-Gouverneur Ewald Nowotny.(c) Die Presse (Clemens Fabry)
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Der Nationalbank-Gouverneur beharrt: Ein Konkurs wäre eine schlechte Variante gewesen.

Wien. Erster Auftritt von Norbert Hofer als Dritter Nationalratspräsident nach der verlorenen Bundespräsidentenwahl: Der Freiheitliche leitete am Dienstagnachmittag im Hypo-Untersuchungsausschuss die – eher unergiebige – Befragung des kroatischen Ex-Generals Vladimir Zagorec, der Geschäfte mit der Hypo gemacht hatte. Hofer bat die Abgeordneten „um Verständnis, dass ich etwas erschöpft bin“. Er bemühe sich aber, die Sitzung ordentlich zu leiten.

Zuvor war Nationalbank-Gouverneur Ewald Nowotny als Zeuge geladen und verteidigte die Linie seiner Institution in Sachen Hypo: Ein Konkurs der Bank, von der Opposition als die bessere Lösung angesehen, wäre seiner Ansicht nach aufgrund der gesamtwirtschaftlichen Auswirkungen keine gute Variante gewesen. Die Nationalbank sei aber in der Angelegenheit kein Entscheider gewesen, sondern nur Berater des Finanzministeriums.

Aus dem Hypo-Skandal zog Ewald Nowotny nach eigenen Angaben einige Lehren. Ein Konkursrecht für Bundesländer wäre „letztlich vernünftig, wenn es abschreckend genug ist“. Es hätte aber auch Nachteile, wenn es eine Insolvenz wahrscheinlicher mache.

In der Zeit nach der Notverstaatlichung riet Nowotny zur Gründung einer Bad Bank, was von Finanzministerin Maria Fekter abgelehnt wurde. Nowotny wies aber auch die Kritik an Fekter im EU-Beihilfeverfahren zur Hypo-Hilfe zurück. Fekter habe sich sehr bemüht. Es sei aber eine kluge Entscheidung gewesen, mit der Hypo-Task-Force ein breites Spektrum an Experten einzubinden. Zuvor habe sich Fekter ausschließlich auf die Expertise aus ihrem Haus verlassen. (maf/APA)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 25.05.2016)