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Drozda offiziell im Amt - Fischers letzte Angelobung

Drozda bei Fischer
Drozda bei FischerAPA/HERBERT NEUBAUER
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Der neue Minister ist damit zuständig für Verfassung, Verwaltung, Medien und Kunst. Offen ist damit nur noch die Ergänzung der Zuständigkeiten von Gesundheitsministerin Oberhauser.

Bundespräsident Heinz Fischer hat am Mittwochnachmittag Kanzleramtsminister Thomas Drozda (SPÖ) rasch angelobt und ihn mit seinen Zuständigkeiten für Verfassung, Verwaltung, Medien und Kunst versehen. Die Regierungsumbildung vom neuen Kanzler Christian Kern (SPÖ) ist damit abgeschlossen. Für Fischer war es die voraussichtlich letzte Angelobung eines Regierungsmitglieds.

Offen ist nur noch die Ergänzung der Zuständigkeiten von Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser (SPÖ), die zusätzlich noch das Frauenministerium übernimmt. Weil dieses bisher im Unterrichtsministerium angesiedelt war, ist dazu allerdings noch eine Änderung des Bundesministeriengesetzes notwendig. Eine eigene Angelobung Oberhausers als Gesundheits- und Frauenministerin wird es entgegen ursprünglichen Angaben des Kanzleramts allerdings nicht geben. Bei derartigen kleineren Zuständigkeitsverschiebungen ist dies nach Angaben der Präsidentschaftskanzlei vom Mittwoch nicht nötig.

Drozdas Angelobung wurde von Fischer rasch und routiniert abgewickelt: Nach einer Besprechung im Büro hinter der Tapetentüre führte der Bundespräsident das neue Regierungsmitglied am Arm an die richtige Stelle vor den Kameras, entband ihn von seinem bisherigen Amt als Minister ohne Portefeuille, ernannte ihn zum Bundesminister im Bundeskanzleramt und übertrug ihm seine Kompetenzen für staatliche Verfassung und Verwaltung, Medien und Kunst. Anschließend erfolgte die Unterzeichnung der nötigen Urkunden bevor man sich wieder hinter die Tapetentüre zurückzog.

(APA)