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Kern und Mitterlehner setzen auf gemeinsame Linie

(c) APA/GEORG HOCHMUTH (GEORG HOCHMUTH)
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Angesprochen auf Irmgard Griss als mögliche Rechnungshof-Nachfolgerin wollten sich Christian Kern und Reinhold Mitterlehner aber nicht festlegen.

Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) wollten sich Mittwoch in der Ö1-Reihe "Im Klartext" nicht darauf festlegen, wer Josef Moser an der Spitze des Rechnungshofes nachfolgt - und schon gar nicht darauf, Irmgard Griss als gemeinsame Kandidatin zu nominieren. Beide lobten die Ex-OGH-Präsidentin als sehr gut qualifiziert, aber sagten keine Nominierung zu.

Von Griss war zuvor - über ein Interview mit der "Kleinen Zeitung" - bekannt geworden, dass sie nach einem neuerlichen Angebot von ÖVP-Klubobmann Reinhold Lopatka noch einmal überlegt, es anzunehmen, mit einer Bedenkfrist bis Montag. Darauf angesprochen meinte Mittlerlehner, es würde wohl einen "komischen Eindruck" machen, würden er und der Kanzler sich das jetzt im gemeinsamen Radio-Gespräch ausmachen. Kern bekräftigte, dass Griss "exzellent geeignet" wäre, aber nicht die einzige infrage kommende Person sei. Zudem entscheide darüber nach einem Prozess mit Hearing letztlich das Parlament.

Bemüht um Einigkeit

Im übrigen zeigten sich die Regierungsspitzen durchgehend bemüht, die neue Linie der Gemeinsamkeit zu demonstrieren. Auch angesprochen auf bisher kontroversielle Themen ließen sie sich nicht auf Kritik oder Forderungen aneinander ein. So plädierte Mitterlehner zwar für eine Reform der Mindestsicherung, aber auch dafür, sich das gemeinsam anzuschauen, Argumente auszutauschen und gemeinsam eine Lösung zu finden. Kern zeigte sich bereit zum "Anschauen" und merkte - mit Blick auch auf die Zukunftsprojekte - an, dass es nötig sein werde, taugliche Kompromisse zu finden und diese gut zu erklären.

Umgekehrt zeigte Mitterlehner Bereitschaft, sich "vorbehaltlos anzuschauen", ob es einen erleichterten Arbeitsmarktzugang für Asylwerber geben soll. "Denkbar ist alles, was möglich ist", aber man müsse auch "vorbehaltlos die Probleme" sehen, die das bringen könnte. Vielleicht könne man ja eine "Zwischenlösung" finden.

(APA)