Schnellauswahl

Bürgermeister soll Hofburg-Stimmzettel zerrissen haben

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Symbolbild(c) APA (MARKUS LEODOLTER)
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In zwei oberösterreichischen Gemeinden soll es bei der Bundespräsidenten-Wahl zu Unregelmäßigkeiten gekommen sein.

In Helfenberg und Ahorn (Bezirk Rohrbach) soll es bei der Bundespräsidenten-Stichwahl zu Unregelmäßigkeiten gekommen sein. So beklagte Oberösterreichs FP-Landtagsabgeordnete Ulrike Wall, dass in Helfenberg der Bürgermeister drei Stimmzettel zerrissen habe. In Ahorn konnte eine Frau nicht wählen, da sie irrtümlich als Briefwählerin registriert worden war. Das sagte Wall in den "Oberösterreichischen Nachrichten" vom Montag.

Demnach hatte der schwarze Helfenberger Bürgermeister als Wahlleiter mit der schriftlichen Zustimmung von ÖVP, SPÖ und FPÖ die drei Stimmzettel vernichtet, nachdem die Anzahl der abgegebenen Stimmen nicht mit den registrierten Wählern übereinstimmte. Obwohl alle Wähler im Wahllokal zweifach registriert gewesen waren - elektronisch und auf Papierlisten - waren am Schluss drei Stimmzettel zu viel, bestätigte Bürgermeister Stefan Hölzl (ÖVP).

Die Parteien einigten sich vor Auszählung darauf, drei ungültige Stimmen aus der Wertung zu nehmen, um das Wahlergebnis nicht zu verändern, hieß es weiter in den "Oberösterreichischen Nachrichten".

Wo Menschen sind, passieren Fehler

In Ahorn waren zwar die Listen korrekt geführt, jedoch konnte eine Frau ihr Wahlrecht nicht ausüben. Sie hatte im ersten Durchgang mit Wahlkarte votiert, zum zweiten kam sie aber ins Wahllokal. Dort war sie aber erneut als Briefwählerin gekennzeichnet. "Folglich durfte sie nicht wählen", klagte Wall über Ungereimtheiten in ihrer Heimatgemeinde. "Sowas soll und darf nicht vorkommen, wo Menschen arbeiten, passiert es aber trotzdem", bedauerte Bürgermeister Josef Hintenberger (ÖVP) in dem Zeitungsbericht.

Es ist nicht das erste Mal, dass seit der Stichwahl zwischen Alexander Van der Bellen und Norbert Hofer am 22. Mai Meldungen über mögliche Ungereimtheiten beim Urnengang umgehen. Auch in der Südoststeiermark und in den vier Kärntner Bezirken Villach-Stadt, Villach-Land, Hermagor und Wolfsberg gab es entsprechende Berichte. Das Innenressort hat in diesen fünf Fällen bereits eine Anzeige eingebracht.

(APA/hell)