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Kern ist schnell zurück in der Koalition uralt

Rot-Schwarz nähert sich der Sozialversicherung.

Faymann wer? Selbst kluge SPÖ-Politiker werden bald den Namen nicht mehr buchstabieren können. So sehr wird der Ex-Bundeskanzler von Genossen inzwischen verleugnet. Dabei könnte die Ankündigung seines Nachfolgers, Christian Kern, nach dem Ministerrat direkt von Werner Faymann sein. Nun wird also eine weitere von Beitrags- oder Steuerzahlern finanzierte Studie zum Sozialversicherungsimperium produziert.

Kern kocht nur mit viel Wasser. Der Regierungschef und sein Vizekanzler, Reinhold Mitterlehner, wollen damit signalisieren, unter Rot-Schwarz herrscht jetzt kein Stillstand mehr. Dafür wird es erwartbaren Applaus geben. Das ist ungefähr so, als ob einem Jogger von dem eigens engagierten Lauftrainer geschildert wird, was alles auf der Laufstrecke zu sehen ist. Der Möchtegern-Nurmi trippelt dann aber nach wie vor nur auf der Stelle herum.

Nicht, dass es in Österreichs Sozialversicherungsanstalten beispielsweise bei den Pensionen nichts zu sparen gäbe. Aber die Österreicher sollten sich nur keinen Illusionen hingeben. Da wird bei Fusionen das Blaue vom Himmel versprochen. Dort träumen andere vom Einsparen mehrerer Milliarden. Sie werden selbst dann nicht zu holen sein, wenn künftig alle Kassen von einer Sektion des Sozialministeriums zentral geführt werden.

Die Studie ist bloß geschickt vermarktete Hinhaltetaktik des laut Eigendefinition „frischg'fangten“ Kanzlers Kern. Der Rückfall in die Koalition uralten Stils erfolgt so in ähnlichem Eiltempo wie Faymanns Rückzug.

karl.ettinger@diepresse.com

("Die Presse", Print-Ausgabe, 01.06.2016)