Oberösterreichs Asyl-Landesrat Anschober fordert nach der Brandstiftung in einem neugebauten Flüchtlingsheim Maßnahmen gegen die "wesentliche Desinformation" in sozialen Netzwerken.
Der Brandanschlag auf eine noch unbewohnte Asylunterkunft in Altenfelden (Bezirk Rohrbach) markiert für den oberösterreichischen Asyl-Landesrat Rudi Anschober (Grüne) "eine Zäsur". Als Konsequenz will er u.a. eine Aufklärungsinitiative auf Facebook. "Dort, wo es um wesentliche Desinformation geht, muss man das in die Hand nehmen und aufklären."
"Wir werden nicht zur Tagesordnung übergehen", so Anschober in einer Pressekonferenz am Donnerstag. Er habe in der Landesregierung den Antrag eingebracht, den Landessicherheitsrat einzuberufen. Ziel sei ein Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus, aber auch eine Aufklärungsinitiative auf Facebook, die Experten betreuen sollen. Denn es gebe "eine verbalradikale Minderheit", vor allem im Social-Media-Bereich. Dieses Thema will er auch bei der Flüchtlingsreferentenkonferenz am Montag in Wien ansprechen. Hoffnungen setzt er zudem in das neue Lagezentrum Migration der Polizei, das am Mittwoch in Betrieb gegangen ist.
"Wir werden weiter Platz brauchen"
Das Quartier in Altenfelden nun nicht mehr aufzubauen oder generell bei Kritik von derartigen Projekten Abstand zu nehmen, wäre für ihn "der völlig falschen Weg". Auch wenn derzeit rund 800 Plätze leer stehen, so benötige man die Quartiere: "Wir werden weiter Platz brauchen, egal welche Zählweise die Bundesregierung anwendet. Solange die Fluchtgründe nicht beseitigt sind, werden Leute kommen."
Anschober betonte einmal mehr, dass man in Oberösterreich auf dezentrale Unterbringung setze, "nicht auf Großquartiere wie in Deutschland". Derzeit gebe es im Bundesland in mehr als 350 der 444 Gemeinden insgesamt 510 Quartiere. Die Durchschnittsgröße liege bei 20 bis 25 Personen.
Er habe Verständnis, dass es zu Beginn von Projekten oft Skepsis oder Verärgerung gebe, sagte Anschober. Aber üblicherweise werden in den Gemeinden Info-Veranstaltungen abgehalten, bei denen die Bürger ihre Fragen stellen können. "Im Regelfall ist am Schluss eine positive Grundstimmung vorhanden.
(APA)
