Große Beschlüsse sind von der ersten Besprechung zwischen dem neuen Innenminister und den Flüchtlingsreferenten am Montagabend nicht zu erwarten.
Die Landesflüchtlingsreferenten kommen Montagabend zu ihrer ersten Begegnung mit dem neuen Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) zusammen. Große Beschlüsse sind von der Besprechung nicht zu erwarten, vielmehr soll es eher um eine Art Kennenlernen gehen.
Freilich kommen schon heute zwei Themen auf die Tagesordnung, die durchaus kontroversielle Diskussionen möglich erscheinen lassen. Einerseits geht es um die Residenzpflicht für Flüchtlinge in der Grundversorgung. Andererseits wird der Wunsch einzelner Länder nach dem Einsatz von Flüchtlingen für gemeinnützige Tätigkeiten behandelt.
(APA)
