Über den Familiennachzug werden viele Syrer erwartet. Insgesamt kommen derzeit kaum Migranten über die deutsche Grenze. Alte Fälle müssen aber noch abgearbeitet werden.
Berlin. Wie viele sind es denn nun? Und werden es mehr oder wieder weniger? Nun, das kommt darauf an. Denn es gibt nicht die eine Zahl, die alles über den Status der Flüchtlinge in Deutschland sagt, sondern mehrere Faktoren, aus denen sich das Gesamtbild zur Zuwanderung zusammensetzt.
Fakt ist, dass mit der Schließung der Westbalkanroute Anfang März die Zahl der Migranten, die über die deutsche Grenze gekommen sind, drastisch gesunken ist. 4470 Menschen zählte die Bundespolizei im Mai, im April waren es 5426, im März 5557 gewesen. Zum Vergleich, im Februar kamen noch 37.473, im Jänner sogar 64.766 Personen über die Grenze. Was bei diesen knapp 18.000 Menschen auffällt, ist, dass laut der deutschen Bundespolizei rund 80 Prozent sich nicht ausweisen konnten, also ohne gültige Papiere unterwegs waren. Was den Zustrom selbst betrifft, hat sich die Situation aber weitgehend eingependelt.
Ein anderes Bild entsteht beim Blick auf die gestellten Asylanträge. So verzeichnete das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) allein im Mai 54.056 Erstanträge. Das lässt sich dadurch erklären, dass die Behörde noch nicht alle Anträge bearbeiten konnte. Insgesamt hat das Bamf in den ersten fünf Monaten des Jahres 302.209 Erstanträge entgegengenommen. Das ist im Vergleich zum Vorjahreszeitraum mit 125.972 Erstanträgen eine Steigerung um 139,9 Prozent. Allerdings muss eingerechnet werden, dass der große Zustrom – unter Kanzlerin Merkels Motto „Wir schaffen das“ – erst im Spätsommer 2015 eingesetzt hat. Und dass die Steigerung der Anträge auch das Abarbeiten bisher nicht geschaffter Fälle beinhaltet – und eine höhere Effizienz der Behörde, die personell aufgestockt wurde.
Höchste Quote bei Syrern
Im Berichtszeitraum kam mit 140.926 der Großteil der Erstanträge von Menschen aus Syrien, dahinter folgen mit großem Abstand Flüchtlinge aus dem Irak (44.665) und Afghanistan (41.455). Syrische Flüchtlinge haben von allen Gruppen die höchste Quote an positiven Entscheidungen, also die Rechtsstellung als Flüchtling, subsidiären Schutz oder Abschiebungsverbot wegen Bedrohung ihrer Sicherheit oder ihres Lebens. Die Gesamtschutzquote liegt für Syrer bei 98,4 Prozent, bei Irakern bei 81,1, bei Afghanen bei 45,2 Prozent.
Insgesamt leben laut Bamf etwa 500.000 Syrer in Deutschland. Und es könnten noch mehr werden – so berichtete die „Süddeutsche Zeitung“ von einem Dokument des Bamf, in dem von Hunderttausenden Syrern die Rede ist, die über den Familiennachzug einreisen könnten. Im Durchschnitt, heißt es, könne auf jeden anerkannten syrischen Flüchtling ein Angehöriger kommen – also wären rund 500.000Menschen in Warteposition. Allerdings werde diese Entwicklung nur schrittweise und mit zeitlicher Verzögerung eintreten.
Wie viele Flüchtlinge sich insgesamt in Deutschland befinden, ist wieder eine andere Frage. Im Bamf spricht man mit Stichtag 30. April von rund 1,5 Millionen Menschen mit Bezug zum Asylverfahren. Darunter fallen auch Menschen, deren Verfahren abgeschlossen ist und die als – anerkannter oder abgelehnter – Asylwerber hier leben. Rund 400.000Menschen warten noch auf eine Entscheidung ihres Asylverfahrens.
Dazu kommt die Zahl jener Menschen, die noch gar keinen Aslyantrag stellen konnten. Sie ist nach Aussagen von Bamf-Chef Frank-Jürgen Weise im Mai auf „unter 300.000“ gesunken. Diese Menschen sind allerdings bereits registriert. Keine offiziellen Zahlen gibt es dagegen für illegal aufhältige Ausländer, die nie bei einer Behörde verzeichnet wurden.
Insgesamt ist die Lage mit Neuankömmlingen in Deutschland dank der dichten Grenzen derzeit ruhig. Doch das Problem könnte wieder virulent werden, je nachdem, wie stark der Druck weiterer Flüchtlinge aus dem Süden sein wird und wie die einzelnen Länder darauf reagieren. In Italien hat sich nach Regierungsinformationen die Zahl der Ankünfte zuletzt stark erhöht – vor allem von Menschen aus Subsahara-Afrika. Und auch in Griechenland könnte der Druck größer werden – weil zahlreiche griechische Asylrichter die Türkei nicht als sicheres Drittland einstufen, stockt die Umsetzung des Flüchtlingsabkommens zwischen der EU und der Türkei.
„Abschottung macht kaputt“
Deutschlands Finanzminister, Wolfgang Schäuble warnte indes Europa vor einer Einigelung. „Die Abschottung ist doch das, was uns kaputtmachen würde, was uns in Inzucht degenerieren ließe“, sagte er in einem Interview mit der „Zeit“. Er sieht namentlich Muslime, etwa die dritte Generation der Türken, „gerade auch die Frauen“, als ein „enormes innovatorisches Potenzial“.
AUF EINEN BLICK
117.693 Grenzübertritte von Flüchtlingen erfasste die deutsche Polizei von Jänner bis Mai.
302.209 Erstanträge hat das deutsche Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) von Jänner bis Mai entgegengenommen.
Rund 500.000 Syrer leben derzeit laut Bamf in Deutschland. Eine ähnlich große Zahl könnte nun noch über die Familienzusammenführung nachgeholt werden.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 09.06.2016)
