Der frühere Langzeit-Bankchef Kulterer und Ex-Finanzministerin Fekter sind heute zum zweiten Mal geladen. Die Stimmung ist angespannt.
Die Stimmung bei der Befragung von Ex-Bankchef Wolfgang Kulterer im Hypo-U-Ausschuss ist Donnerstagvormittag teilweise ordentlich hochgekocht. Er habe "die Schnauze voll" von "ständigen Verdächtigungen", echauffierte sich Kulterer, der im Hypo-Zusammenhang derzeit im Gefängnis sitzt. Der U-Ausschuss-Vorsitzende Norbert Hofer (FPÖ) erbat weniger Emotionen beim Fragen und Antworten.
Zu einem heftigen Wortwechsel kam es etwa, als sich NEOS-Mandatar Rainer Hable für ausländische Vermögenswerte des früheren Bankchefs interessierte. "An Ihnen ist ja ein Staatsanwalt verloren gegangen", warf Kulterer dem Abgeordneten an den Kopf. Hable konterte sinngemäß, er wäre froh, wenn die Ermittler auf ihn hören würden. "Ich hab die Schnauze voll von diesen ständigen Verdächtigungen", entgegnete Kulterer aufgebracht. Hable versuche, ein "Gespenst" aufzubauen.
"Das ist im Gerichtssaal zu klären"
Lauter wurde es im Ausschuss auch, als Team-Stronach-Klubobmann Robert Lugar an der Reihe war. Er legte Kulterer einen Kreditantrag im Zusammenhang mit dem Projekt Hilltop vor und sprach von einer "geschobenen Partie". Kulterer wies darauf hin, dass da seine Unterschrift fehle und zweifelte an der Echtheit des Papiers. "Das ist im Gerichtssaal zu klären", entschlug sich Kulterer nach einem Wortgefecht mit Lugar letztlich der Aussage. Kulterer sei als Auskunftsperson im Hohen Haus und nicht als Beschuldigter, wies Ausschuss-Vorsitzender Karlheinz Kopf (ÖVP), der Hofer abgelöst hatte, Lugar zurecht.
Dieser wollte allerdings nicht lockerlassen und sorgte mit seinem Befragungsstil mehrmals für Raunen in den Abgeordnetenreihen. "Du bist auch des Zuhörens mächtig", die Rechte einer Auskunftsperson seien zu berücksichtigen, fing sich Lugar einen weiteren Rüffel des Vorsitzenden ein. Der Ex-Bankchef verlor dann endgültig die Fassung, als Lugar ihm im Zusammenhang mit Abläufen bei Kreditanträgen ein "System Kulterer" unterstellte: "Es ist eine Schweinerei, was Sie da machen", empörte sich Kulterer lautstark. Wenn Lugar irgendetwas interpretiere, "ist mir das wurscht".
Fekter geladen
Am Nachmittag ist Ex-Finanzministerin Maria Fekter (ÖVP) ein zweites Mal geladen. Nach dem heutigen U-Ausschuss-Tag ist nur mehr ein einziger vorgesehen. Am 28. Juni soll der frühere ÖVP-Minister Johannes Ditz wegen seiner früheren Funktion als Aufsichtsratschef bei der Skandalbank nochmals befragt werden. Für den Oktober wird dann der Abschlussbericht der parlamentarischen Untersuchungen zu den politischen Verantwortlichkeiten im Hypo-Desaster - dem größten Bankenskandal in der heimischen Geschichte - erwartet.
(APA)
