Obama und der Club Med

Ist Barack Obama nur ein „Gentil Organisateur“, der seinen Mitreisenden vier Jahre so angenehm und aufregend wie möglich machen will?

Mit seinen öffentlichen Auftritten und seinem Verständnis für eine Vielzahl politischer Themen hat Barack Obama viele Menschen in Amerika und im Rest der Welt beeindruckt. Doch nachdem die erste Faszination nun langsam schwindet und Obamas Zustimmungswerte in den USA erstmals unter 60Prozent liegen, drängen zwei Fragen in den Vordergrund: Wie sehr ist der Mann, der sich im Wahlkampf den Wandel groß auf die Fahnen schrieb, tatsächlich ein Macher? Und wird das politische System der USA Obama trotz dessen Stehvermögen aufreiben?

Nehmen wir das Beispiel Emissionsrechtehandel. Mit Blick auf die Weltklimakonferenz in Kopenhagen Ende des Jahres ist das ein Thema von überragender Bedeutung. Aber legen die USA keinen überzeugenden und mutigen Ansatz vor, wird kaum eines der großen Schwellenländer wie Indien und China bereit sein, einen Kompromiss zu unterstützen, der wirkliche Fortschritte beim Abbau der CO2-Emissionen bringt.

Doch selbst der modernste und aufgeklärteste Ausschuss des Repräsentantenhauses hat unter Führung eines engagierten Vorsitzenden nur einen schwachen Kompromiss zustande gebracht. Das verheißt nicht viel Gutes für Obamas Klimapläne und die Kopenhagener Konferenz. Das nährt die Sorge, dass sich dieses Muster bei der Reform der Finanzmärkte und bei der Reform des Gesundheitswesens wiederholen wird. Unter dem Strich läuft es doch so: Der Präsident und sein Team verkünden unter lautem Getöse glorreiche Ziele, die vom Rest der Welt mit Jubel aufgenommen werden. Die Welt ist überglücklich, was für ein aufgeklärter und moderner Mann im Weißen Haus sitzt. Den Amerikanern geht es ähnlich. Nur sieht sich niemand genauer an, was für eine Kluft zwischen den heldenhaften Ankündigungen und dem klafft, was letztlich Gesetz wird.

Man setzt auf Vergesslichkeit und Milde

Irgendwann wird sich die Welt fragen, ob dahinter nicht eine eher zynische Logik steckt: Man setzt sowohl auf Vergesslichkeit als auch auf Milde. Amerikaner mögen Politik mit vollmundigen Ankündigungen, und Obama weiß diesen Wunsch bestens zu bedienen.

Aber den Amerikanern ist auch bewusst, dass progressive, moderne Politik beispielsweise in Sachen Energieeffizienz mit Kosten verbunden ist. Es stört sie auch nicht, wenn der US-Kongress als Bremser auftritt und etwas verabschiedet, was nur einen bescheidenen Wandel (und entsprechende Kosten) mit sich bringt. Frühere Regierungen, auch die von Obamas Vorvorgänger Bill Clinton, haben bei relevanten Themen wie dem Klimawandel den Schwarzen Peter gern weitergeschoben. Entsprechend höher fallen nun die Kosten für eine Korrektur aus. Das wiederum passt nicht zu den Gegebenheiten im Kongress, in dem es erstaunlich oft darauf hinausläuft, dass man sich auf die Politik des kleinsten gemeinsamen Nenners verständigt. Das liegt an der Macht der Lobbyisten.

Ein weiterer Punkt, bei dem das Team Obama auf Vergesslichkeit und Milde setzt, bezieht sich auf die internationale Wahrnehmung des Präsidenten. Vor die Wahl gestellt, ob man an dem Bild von Obama als mutigem Vorkämpfer für echten Wandel festhält oder sich eingesteht, dass seine Rhetorik besser als seine Leistungen ist, entscheiden sich viele im Ausland für die erste Option. Das mag frustrierend sein, aber Option zwei wäre wahrhaft deprimierend.

Diese Option würde das Eingeständnis beinhalten, dass die Vereinigten Staaten – als ein strukturkonservatives Land – nur eine sehr begrenzte Menge an Wandel hinzunehmen bereit sind; selbst dann, wenn die Bemühungen um Reformen von jemandem vorangetrieben werden, den viele für einen der begabtesten Politiker der Neuzeit halten. Diese Realität zu akzeptieren würde zudem bedeuten, dass die USA eine Macht des Status quo sind und nicht mehr als Kraft der Erneuerung betrachtet werden können.

Es gibt eindeutige Anzeichen dafür, dass Barack Obama seine Rolle als die eines „Gentil Organisateur“ auslegt. Auf diese Weise – als „freundliche Organisatoren“ – werden in den Ferienanlagen des Club Med die Animateure bezeichnet, die den Gästen den Aufenthalt so angenehm und aufregend wie möglich gestalten sollen. Dass Obama darüber hinaus imstande ist, so ernste Reden zu schwingen, zu mahnen und Versprechungen einer glücklicheren Zukunft heraufzubeschwören, steigert den Reiz nur, weil seine Rhetorik und seine Bildersprache so gut sind, dass sie fast real wirken.

Ansprachen als virtuelle Realität

Die Ansprachen des Präsidenten werden zu einer virtuellen Realität, in der wir einen Augenblick lang die echten Probleme anpacken und dabei über uns hinauswachsen. Der Einfluss von Kongress und Lobbyisten holt uns dann aber schnell wieder in eine viel weniger schöne Realität zurück.

Für viele wird es eine enorme Umstellung sein, sich an eine Welt zu gewöhnen, in der andere Nationen als die USA den echten Wandel herbeiführen. Die Überraschung wird dabei für Amerikaner und Nichtamerikaner gleich groß sein. Während die erste Obama-Begeisterung abklingt, stehen die Chancen nicht schlecht, dass ebendiese Begeisterung das unerwünschte Symbol seiner Präsidentschaft wird. Ungeklärt ist nur noch, ob dieser tief greifende Wandel mit Obamas Sanftheit zu tun hat, mit den überwältigenden Kräften der Washingtoner Politwelt – oder einer Kombination aus beidem ist.

Stephan Richter ist Herausgeber und Chefredakteur von TheGlobalist.com in Washington, D.C.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 08.08.2009)

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