Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt

Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.

Hypo lief „ohne Steuerung“

HYPO-U-AUSSCHUSS: FEKTER
(c) APA/HERBERT NEUBAUER
  • Drucken

Ex-Ministerin Fekter und der frühere Bankenchef Kulterer sagten erneut aus.

Wien. Bereits zum zweiten Mal hat der Hypo-Untersuchungsausschuss am Donnerstag die frühere Finanzministerin Maria Fekter (ÖVP) befragt. Dabei ging es um Widersprüche zu Aussagen des früheren Hypo-Aufsichtsratschefs Johannes Ditz zum EU-Beihilfeverfahren. Wegen der von manchen georteten Widersprüche wollte die Opposition eigentlich sogar eine Gegenüberstellung von Fekter und Ditz, blitzte mit diesem Wunsch aber beim Verfahrensrichter ab.

Konkret orteten FPÖ und Grüne Widersprüche in der Frage, ob Ditz in das EU-Beihilfeverfahren eingebunden war. Ditz hatte dies in Abrede gestellt. Wieso Ditz dies tue, müsse man ihn fragen, betonte Fekter gestern. Dazu hat der Ausschuss am 28. Juni die Gelegenheit – dem letzten U-Ausschuss-Tag, für den auch Ditz geladen ist.

Fekter erklärte, dass der Umbauplan aus der Bank gekommen sei. „Ich kann mir nicht vorstellen, dass der Aufsichtsratsvorsitzende von dieser Strategie keine Ahnung hatte.“

Direkte Gespräche mit Ditz hätten sich einerseits um die CSI Hypo gedreht, die Ditz habe beendet sehen wollen, andererseits habe sie immer wieder angeführt, dass Unterlagen „zu schleppend gekommen sind“. Sie sei stets informiert worden, wenn der damalige EU-Wettbewerbskommissar, Joaquín Almunia, ungeduldig wurde, berichtete Fekter. Dann sei sie zu Hilfe gerufen worden. „Meine Aufgabe war es, ihn (Almunia, Anm.) zu beruhigen.“

Am Vormittag war ebenfalls ein Altbekannter geladen, Ex-Hypochef Wolfgang Kulterer. Er sagte zum zweiten Mal aus und erklärte unter anderem, dass die Hypo in ihren staatlichen Anfangsjahren (2010 und 2011) „ohne Steuerung gelaufen“ sei. Die Skandalbank sei „Eldorado für jene gewesen, die versucht haben, sich aus ihrer Kreditverantwortung zu winden“.

Kulterer gab sich am Donnerstag, wie schon vor einigen Monaten bei seinem ersten Auftritt im U-Ausschuss, in der Opferrolle. Er werde für Vorgänge rund um die Hypo „ans Kreuz genagelt, für die ich gar nichts kann“. Unter seiner Ägide in der Hypo seien höchstens Risken über eine Milliarde Euro entstanden. (APA)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 10.06.2016)