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Schnellauswahl

Landtagswahl: Acht Parteien treten in Vorarlberg an

(c) Die Presse (Clemens Fabry)
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Der Wahlkampf kommt auf Touren: Immer mehr Gegner für ÖVP-Landeschef Sausgruber treten auf. Er muss die Absolute der Volkspartei in Vorarlberg verteidigen.

Bregenz (red./APA). Die Startpositionen sind bezogen, das Gedränge vor der Vorarlberger Landtagswahl am 20.September ist groß. Nach dem nunmehrigen Ende der Einreichfrist werden insgesamt acht Parteien um die Stimmen der rund 260.000Wahlberechtigten buhlen. Vorarlbergs Landeshauptmann Herbert Sausgruber (ÖVP) sieht sich damit bei der Verteidigung der absoluten Mehrheit der Schwarzen mit sieben gegnerischen Listen konfrontiert.

Neben der ÖVP treten die SPÖ, die FPÖ, die Grünen, das BZÖ, „Die Gsiberger“, „Kiebitz“ und „wir-gemeinsam.at“ an. Eine neunte Liste mit der Bezeichnung „Südsee – Partei für Jugend & Bürgerinitiativen“ dürfte wegen formaler Fehler nicht auf dem Stimmzettel aufscheinen. Die endgültige Entscheidung wird die Landeswahlbehörde bis zum 19.August treffen.

Allerdings: Bisher haben in Vorarlberg bei Landeswahlen maximal vier Parteien den Einzug in den Landtag geschafft, die vier derzeit im Landtag vertretenen Parteien ÖVP, SPÖ, FPÖ und Grüne. Voraussetzung sind etwa landesweit fünf Prozent der Stimmen oder ein Grundmandat in einem der vier Wahlkreise.

Sausgruber, dessen ÖVP bei der Landtagswahl 2004 auf 55 Prozent und 21 von insgesamt 36 Mandaten kam, strebt jedenfalls wieder einen „klaren Auftrag“ der Wähler an. Andernfalls hat er zum Auftakt des sechswöchigen ÖVP-Wahlkampfes neuerlich mit Rücktritt gedroht: Bei starken Verlusten im zweistelligen Bereich oder bei Verlust der Mandatsmehrheit im Landtag werde er „persönliche Konsequenzen“ ziehen, kündigte der Landeshauptmann an. Die Devise der Vorarlberger ÖVP: „Klarheit durch Mehrheit schafft Sicherheit.“ Im Falle einer Wiederwahl, so beteuert Sausgruber, werde er die volle Legislaturperiode im Amt bleiben.

 

SPÖ will in die Landesregierung

Die SPÖ mit ihrem Spitzenkandidaten Michael Ritsch, die 2004 mit knapp 17 Prozent deutlich hinter der ÖVP auf Platz zwei folgte, möchte diesen Platz gegenüber der stärker werdenden FPÖ, die wieder zweitstärkste Kraft werden möchte, verteidigen. Nach immerhin 35 Jahren in der Opposition streben die Sozialdemokraten im westlichsten Bundesland nun auch die Mitwirkung in der Landesregierung an.

Die SPÖ setzt fast ausschließlich auf Sozialthemen, vor allem auf die kostenlose Kinderbetreuung für alle Kinder ab der Geburt bis zum Alter von sechs Jahren. Für die FPÖ ist Dieter Egger Spitzenkandidat. Für die Grünen, die in Vorarlberg 1984 mit dem legendären Kaspanaze Simma erstmals den Landtagseinzug geschafft haben, zieht Johannes Rauch als Spitzenmann in die Wahl.

Beim BZÖ steht spätestens seit vergangenem Freitag endgültig fest, dass die Orangen ohne ihren früheren Vizekanzler, den Vorarlberger Hubert Gorbach, auskommen müssen. Dessen Name scheint nicht auf der BZÖ-Liste für den 20.September auf. Spitzenkandidat ist Wolfgang Maurer. Der Kärntner BZÖ-Chef Uwe Scheuch hat zuletzt gemeint, das Abschneiden bei den Landtagswahlen in Vorarlberg und am 27.September in Oberösterreich, wo Jörg Haiders Schwester, Ex-Sozialministerin Ursula Haubner, antritt, würde auch mitentscheidend für die zukünftige Rolle des BZÖ auf Bundesebene sein.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 11.08.2009)