Neos-Chef Matthias Strolz bringt einen Dringlichen Antrag an den Bundeskanzler ein: Der Posten des ORF-Generaldirektors müsse objektiv vergeben werden.
Nach dem "Trauerspiel" um die Bestellung des Rechtungshof-Präsidenten versuchen die Neos, die Regierung per Dringlichem Antrag zum "neuen Stil" bei staatsnahen Postenbesetzungen zu bewegen. Neos-Chef Matthias Strolz forderte am Dienstag ein öffentliches Hearing für den ORF-Generaldirektor, der im August neu gewählt wird. Dieses müsse "transparent, professionell und objektiv" sein.
Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) will Strolz mit dem Dringlichen Antrag zur Diskussion ins Parlament holen, und zwar - wenn das Team Stronach nicht doch eine Dringliche macht - am Mittwoch.
ORF III soll Hearing übertragen
Öffentliche Anhörungen der Bewerber für Spitzenpositionen fordert Strolz für alle Besetzungen im staatlichen und staatsnahen Bereich, etwa auch beim Verfassungsgerichtshof. Für den ORF - wo am 9. August ein nicht-öffentliches Hearing ansteht - wäre dies auch noch leicht umzusetzen: Entweder per Gesetzesänderung noch vor dem Sommer oder durch Beschluss des Stiftungsrates. Wobei Strolz das Hearing ganz öffentlich auf ORF III übertragen will, sei doch der Generaldirektor "ein Angestellter der Bürger".
Für die umgebildete Regierung wäre die ORF-Generaldirektion die Chance, endlich "neuen Stil" zu zeigen. Beim Rechnungshof habe man einmal mehr "Postenschacher hinter verschlossenen Türen" betrieben und Ergebnis der "wechselseitigen Demütigungen und Machtspielchen" sei, dass nicht der bestqualifizierte Bewerber (Gerhard Steger) zum Zug komme.
Wrabetz gegen die "Staatskünstler"?
Derzeit gibt es für den Posten des ORF-Chefs zwei Bewerber: neben dem amtierenden Generaldirektor Alexander Wrabetz, für den es die dritte Amtszeit wäre, wollen auch die "Staatskünstler" (Thomas Maurer, Florian Scheuba und Robert Palfrader) bei der ORF-Wahl antreten. Ob der als bürgerlich geltende Finanzchef des ORF, Richard Grasl, sich ebenfalls bewerben wird, steht noch nicht fest.
(APA)