Jens Stoltenberg verteidigt in einem Interview die Stationierung tausender Soldaten in Osteuropa.
NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat vor russischen Expansionsbestrebungen von der Arktis bis zum Mittelmeer gewarnt. Russland versuche, "mit militärischen Mitteln einen Einflussbereich aufzubauen". Darauf müsse das Verteidigungsbündnis reagieren, sagte Stoltenberg der "Bild"-Zeitung.
Russland habe "völkerrechtswidrig die Krim annektiert" und unterstütze prorussische Kämpfer in der Ostukraine, kritisierte Stoltenberg. "Wir beobachten zudem eine massive russische Aufrüstung an der NATO-Grenze - in der Arktis, im Baltikum, vom Schwarzen Meer bis zum Mittelmeer." Darauf müsse die NATO mit einem "klaren Signal der Stärke" und mit "Dialogbereitschaft" reagieren.
Am Dienstag hatte die NATO beschlossen, etwa 4.000 Soldaten nach Osteuropa zu schicken. So sollen ab 2017 vier Bataillone in den drei baltischen Staaten sowie in Polen stationiert werden. Dies sei eine "eine angemessene Reaktion auf Russlands aggressive Handlungen", begründete Stoltenberg. "Wir wollen potenziellen Angreifern zeigen, dass wir reagieren, wenn sie uns bedrohen." Eine Konfrontation mit Russland solle aber vermieden werden, fügte er hinzu.
Die litauische Staatspräsidentin begrüßte den Schritt, der eine "Abschreckungsfunktion" habe. Durch die Präsenz von verbündeten Truppen in Litauen sei eine mögliche Aggression gegen den Baltenstaat ein direkter Angriff auf mehrere NATO-Mitgliedsstaaten. Verteidigungsminister Juozas Olekas sprach von einer "historischen Entscheidung" und einer "echten Kampfunterstützung". Die Maßnahmen der NATO würden "in der Tat Russlands Versuche, in unserer Region zu handeln, Einhalt bieten", sagte er der Agentur BNS zufolge.
Die baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen sowie Polen hatten um die Stationierung der Bataillone gebeten, da sie seit der Ukraine-Krise und der Eingliederung der Krim in russisches Staatsgebiet ihre Sicherheit bedroht sehen. Deutschland wird die Führung über einen der Verbände mit bis zu tausend Soldaten übernehmen.
Präsenz am Schwarzen Meer verstärken
Die Stationierungsentscheidung war Teil einer ganzen Reihe von Beschlüssen vor dem NATO-Gipfel Anfang Juli in Warschau, die auf Abschreckung und erhöhte Verteidigungsbereitschaft zielen. Dazu gehört neben einer höheren Zahl von Manövern eine seit dem vergangenen Jahr aufgebaute schnelle Eingreiftruppe, die teils binnen 48 Stunden in Krisengebiete entsandt werden soll. In osteuropäischen Staaten wurden dafür bereits NATO-Stützpunkte aufgebaut, die als Brückenköpfe dienen können.
Außerdem beschloss die NATO Stoltenberg zufolge, ihre Präsenz am Schwarzen Meer zu verstärken, an das ihre Mitglieder Rumänien, Bulgarien und die Türkei sowie die Partnerländer Ukraine und Georgien grenzen.
Kurz vor dem Abschluss eines zweiwöchigen internationalen Manövers der NATO vor der polnischen Küste haben sich zwei russische Kampfflugzeuge zwei Kriegsschiffen der USA und Großbritanniens genähert. Die Flieger des Typs Su-24 seien bis auf 300 Meter an das US-Flaggschiff "Mount Whitney" und den britischen Hubschrauberträger "Ocean" herangeflogen, sagte US-Kommandant James Foggo am Donnerstag im polnischen Ustka. "Sie haben mir eine kleine Flugshow geliefert."
Die russischen Flieger hätten sich "professionell" verhalten und kein Sicherheitsrisiko dargestellt, betonte der US-Vizeadmiral. Die Begegnung mit den Kampfjets habe sich bereits am Dienstag ereignet. "Baltops" ist das größte Marine-Manöver der NATO in diesem Jahr. An der Übung in der Ostsee sind 43 Schiffe und 6.100 Soldaten aus 17 Ländern beteiligt.
