Rechnungshof: Moser verabschiedet sich mit Reform-Appell

Moser verabschiedet sich mit Reform-Appell
Josef MoserAPA/HERBERT PFARRHOFER

Er sei stolz auf die letzten Jahre, aber es gebe nach wie vor "sehr viel Handlungsbedarf", sagt der scheidende Rechnunhsgof-Präsident.

Der scheidende Rechnungshof-Präsident Josef Moser hat sich am Donnerstag bei den Abgeordneten des Nationalrats verabschiedet. Er bedankte sich für die "Anerkennung der Arbeit des Rechnungshofes" und die Wertschätzung, ersuchte die Mandatare aber gleichzeitig "mit Nachdruck", die offenen Empfehlungen der Prüfbehörde umzusetzen.

Nach zwölf Jahren sei es nicht sehr leicht, zum letzten Mal im Nationalrat das Wort zu ergreifen. Die Mitarbeiter des Rechnungshofes hätten "außergewöhnliches Engagement" und "unablässigen Einsatz" im Dienst der Bürger gezeigt, betonte Moser. Es seien über 1000 Berichte vorgelegt worden, die Empfehlungen des RH seien zu 80 Prozent umgesetzt worden.

Apell an Abgeordnete "mit Nachdruck"

An die Abgeordneten appellierte Moser "mit Nachdruck", ihre Möglichkeiten zu nutzen, die Umsetzung der noch offenen 20 Prozent der Empfehlungen voranzutreiben. Es gehe um Bereiche wie Bildung, Gesundheit oder die Straffung der Finanzbeziehung zwischen den Gebietskörperschaften, erklärte Moser. Einmal mehr verwies er denn auch auf das Positionspapier mit 1.007 Empfehlungen, das er hinterlassen hat.

Er sei stolz auf die letzten Jahre, aber es gebe nach wie vor "sehr viel Handlungsbedarf", bekräftigte Moser. Der scheidende RH-Präsident zeigte sich überzeugt, dass seine designierte Nachfolgerin Margit Kraker ihre Aufgabe ebenfalls mit vollem Engagement wahrnehmen werde. Die Zahlen und Fakten zeigten die Notwendigkeit, dass dem "Wollen" ein "Tun" folgen müsse.

Die Abgeordneten würdigten Moser mit Standing Ovations und viel Lob für seine Objektivität, Fairness und Sachlichkeit. "Sie waren auch immer so freundlich und so humorvoll", zeigte sich die Grüne Abgeordnete und Vorsitzende des Rechnungshofausschusses Gabriela Moser sogar persönlich etwas wehmütig. Moser habe viel beigetragen für die Reputation und Glaubwürdigkeit des Rechnungshofes, lobte auch der Zweite Nationalratspräsident Karlheinz Kopf (ÖVP).

(APA)