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Kroatien: Parlament aufgelöst, Neuwahlen im September

Es ist fix, Kroatien muss noch einmal wählen.
Es ist fix, Kroatien muss noch einmal wählen.APA/AFP/DENIS LOVROVIC
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Nach dem Sturz der Regierung gelang es keiner Parlamentspartei, eine neue Koalition zu bilden. Das Parlament macht den Weg für Neuwehlen frei.

Das kroatische Parlament hat sich am Montag selbst aufgelöst und damit den Weg frei für Neuwahlen gemacht. Die Regierung des parteilosen Ministerpräsidenten Tihomir Oreskovic war am Donnerstag durch ein Misstrauensvotum gestürzt worden. Neuwahlen im September gelten als wahrscheinlich.

Nach dem Sturz der kroatischen Regierung durch ein Misstrauensvotum hatte Präsidentin Kolinda Grabar-Kitarovic das Parlament am Freitag aufgefordert, sich schnellstmöglich aufzulösen und damit den Weg für vorgezogene Neuwahlen freizumachen. "Ich rufe den Parlamentspräsidenten auf, so schnell wie möglich eine Sitzung anzuberaumen, damit die Abgeordneten über eine Auflösung der Versammlung abstimmen". Dies ist am Montag nung passiert. In Kroatien hat der Staatschef nicht die Befugnis, Neuwahlen anzusetzen, bevor sich das Parlament nicht selbst aufgelöst hat. 

Nachdem die Regierung des parteilosen Oreskovic von der größten Koalitionspartei, der christlich-konservativen HDZ, gestürzt worden war, waren fast alle Parteien für Neuwahlen Anfang September.

Bei Konsultationen mit allen Parteivorsitzenden habe niemand die notwendige Mehrheit von 76 Abgeordneten für eine neue Regierung erreichen können, begründete das Staatsoberhaupt seine Forderung nach vorzeitigen Wahlen.

Die nationalistisch geprägte Regierung hatte wegen ihrer politischen Haltung von Anfang an stark polarisiert. Kritiker warfen ihr vor, im jüngsten EU-Land Kroatien zu einem Klima der Intoleranz und einem zunehmenden Nationalismus beigetragen zu haben.

(APA)