Türkei verwehrt deutschem Politiker Truppenbesuch

Auch die USA hat Flugzeuge in Incirlik stationiert.
Auch die USA hat Flugzeuge in Incirlik stationiert.REUTERS
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Es sei unangemessen, dass Politiker den Stützpunkt Incirlik besuchten, sagt Ankara. Deutsche Parlamentarier fordern nun eine Aufgabe des Nato-Stützpunkts.

Die Türkei hat ihre Entscheidung verteidigt, dem deutschen Verteidigungsstaatssekretär Ralf Brauksiepe einen Besuch der Luftwaffenbasis Incirlik zu verwehren, auf der hunderte Bundeswehr-Soldaten stationiert sind. Die Regierung halte es nicht für angemessen, dass Politiker den Stützpunkt im Süden des Landes besuchten, sagte Außenminister Mevlüt Cavusoglu am Donnerstag in Ankara.

Besuche von militärischen und technischen Delegationen seien möglich, fügte Cavusoglu hinzu. Bisher hatte die Türkei den Besuch von Politikern in Incirlik zugelassen. Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen etwa informierte sich im Jänner über den deutschen Einsatz auf dem Stützpunkt. Beobachter sehen die nunmehrige türkische Entscheidung im Zusammenhang mit der Resolution des Deutschen Bundestags zum Völkermord an den Armeniern im Osmanischen Reich, die von der türkischen Regierung als Affront gewertet wurde.

Möglicherweise Rache für Armenien-Resolution

Am Mittwoch war bekanntgeworden, dass die Türkei einen für Juli geplanten Besuch Brauksiepes in Incirlik ablehnt. "Die türkischen Behörden stimmen derzeit der Reiseplanung nicht zu", erklärte das Verteidigungsministerium in Berlin. Eine schriftliche Erklärung zu den Gründen liege nicht vor. Brauksiepe wollte gemeinsam mit Abgeordneten des Bundestags in die Türkei reisen. Deutschen Medienvertretern war bereits Anfang Juni ein Besuch in Incirlik untersagt worden.

Deutsche Abgeordnete forderten in Reaktion auf die türkische Entscheidung, die Stationierung deutscher Soldaten in Incirlik zu überdenken. Rund 250 Bundeswehr-Soldaten, Kampfjets und ein Tankflugzeug sind dort stationiert und werden im Syrien-Krieg sowie beim NATO-Flüchtlingseinsatz in der Ägäis eingesetzt. Das Verhältnis zwischen den beiden Nato-Partnern ist seit einiger Zeit jedoch belastet.

(APA/Reuters/dpa)

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