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Team Van der Bellen sieht Wählerwillen korrekt abgebildet

Die VfGH-Befragungen hätten nur Formalfehler und Unregelmäßigkeiten gezeigt, sagt die Anwältin des Teams Van der Bellen.

Das Team von Alexander Van der Bellen sieht auch am vierten Tag der VfGH-Prüfung der FPÖ-Wahlanfechtung keine Hinweise auf Manipulationsversuche bei der Bunderpräsidentschaftswahl. Es habe zwar kleine und größere Formalfehler und Unregelmäßigkeiten gegeben, der Wählerwille sei aber korrekt abgebildet worden, sagte die Anwältin des Teams Van der Bellen, Maria Windhager, am Rande der Verhandlung.

"Ich bin nach wie vor davon überzeugt, dass im Wahlergebnis der Wählerwille korrekt abgebildet worden ist", sagte Windhager Donnerstagmittag während einer Verhandlungspause im Verfassungsgerichtshof gegenüber Journalisten. Die Formalfehler hätten sich nicht auf das Ergebnis ausgewirkt. Es sei "das Entscheidende", dass der Wählerwille korrekt abgebildet wurde, betonte die Juristin.

Gleichzeitig hob sie hervor, dass man die Formalfehler "nicht kleinreden" dürfe. Man müsse aber schon darauf abstellen, "ob das wahlentscheidend war", sagte sie. Viele der in der FPÖ-Anfechtung vorgebrachten Vorwürfe hätten sich als nicht substanziell erwiesen. Sie könne etwa keine Manipulation erkennen, wenn die Wahlkarten einen Tag früher als vorgesehen ausgezählt wurden.

Eine Prognose, wie der VfGH letztlich entscheiden werde, wollte Windhager nicht abgeben. "Das kann ich zum derzeitigen Zeitpunkt nicht einschätzen, das ist Sache des Verfassungsgerichts."

 

(APA)