Es müssten wieder "Verbesserungen für die arbeitende Klasse" erkämpft werden, fordert die Sozialistische Jugend.
Am Tag vor dem SPÖ-Parteitag hat die Sozialistische Jugend (SJ) fünf Punkte vorgelegt, deren Erfüllung sie sich vom künftigen Parteivorsitzenden Christian Kern wünscht. Gefordert wird unter anderem eine Demokratisierung der Partei und dass Frauen tatsächlich mit 50 Prozent in allen Funktionen repräsentiert werden.
Sozialdemokratische Inhalte dürften nicht am Koalitionsaltar geopfert werden, findet die SJ und verlangt, "wieder Verbesserungen für die arbeitende Klasse zu erkämpfen". Eine klare Ablehnung wird zum Freihandelsabkommen TTIP eingefordert. Was die innerpartliche Demokratisierung angeht, wünscht man sich bei der SJ Vorwahlen bei der SPÖ-Listenerstellung sowie Befragungen vor Abschluss eines Koalitionsabkommens.
Die SJ gilt als die kritischste Teilorganisation der SPÖ. Daher war es umso beachtlicher, dass bei der Designierung Kerns im Bundesvorstand Zustimmung von SJ-Chefin Julia Herr kam. Allerdings gibt es innerhalb der Sozialistischen Jugend eine noch weiter links stehende Gruppe, die Manager an der Parteispitze ablehnt und Kern im Vorstand über die Oberösterreicherin Fiona Kaiser auch die einzige Gegenstimme verpasste.
Kern hält einstündige Rede
Der Kanzler wird sich beim Parteitag in der Wiener Messe bemühen, in einer knapp einstündigen Rede auch die eher wenigen zweifelnden Delegierten von seiner Eignung für den Parteivorsitz zu überzeugen. Die Veranstaltung, die wohl auch noch unter dem Eindruck des "Brexit" stehen wird, ist ganz auf Kern zugeschnitten. Ansonsten ist abgesehen von Begrüßungsworten nur noch eine kurze Rede von Wiens Bürgermeister Michael Häupl zu hören, der die Partei nach dem Rückzug von Werner Faymann interimistisch geführt hatte.
Faymann selbst verzichtet im Gegensatz zu seinem Vorgänger Alfred Gusenbauer auf verabschiedende Worte am Parteitag und wird sich in der Messe aller Voraussicht nach nicht blicken lassen. Ansonsten ist die gesamte sozialdemokratische Prominenz vertreten. In der Debatte nach Kerns Rede dürften sich auch sämtliche Granden zu Worte melden, unter anderem Burgenlands Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ), der mit dem Parteitag aus dem SPÖ-Präsidium ausscheidet.
Für ihn rückt Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil nach. Ebenfalls erstmals ins Präsidium gewählt werden der steirische Landesvorsitzende Michael Schickhofer sowie die frisch gebackene oberösterreichische Landeschefin Birgit Gerstorfer. Zudem neuer Stellvertreter des Parteivorsitzenden wird Klubobmann Andreas Schieder.
(APA)
