Der Wissenschafts-Minister steht nach wie vor zu seinem Projekt. Ob 2011 auch wieder online gewählt wird, lässt er offen.
"Demokratie muss einem etwas wert sein", meinte VP-Wissenschaftsminister Johannes Hahn zu den Kosten von rund 900.000 Euro für das bei den vergangenen Hochschülerschaftswahlen erstmals durchgeführte E-Voting. Das Projekt sei "innovativ gewesen, eine demokratische Weiterentwicklung und ein zusätzlicher Abstimmungs-Kanal", meinte Hahn. Auch bei der Einführung der Briefwahl habe es technische Einführungs- und Werbekosten gegeben.
Wesentliches Ziel sei gewesen, die elektronische Wahl "technisch und juristisch o.k. über die Bühne zu bringen", beides sei gelungen. Auch die zahlreichen anwesenden ausländischen Wahlbeobachter seien "hellauf begeistert" gewesen. Wer, wenn nicht er als Wissenschaftsminister, solle für Innovation sorgen, betonte Hahn, der daran erinnerte, dass zu seinem Amtsantritt noch alle Parteien für die Einführung des E-Votings gewesen seien und auch die Studenten einen entsprechenden Wunsch geäußert hätten.
Zur Kritik der Grünen, dass in der parlamentarischen Anfragebeantwortung Hahns nicht alle Kosten angegeben seien, betonte Hahn, dass die Endabrechnung des Projekts noch nicht vorliege. Alle Fragen seien aber beantwortet worden. Die Entscheidung, ob die elektronische Stimmabgabe auch bei den nächsten ÖH-Wahlen 2011 möglich sein soll, will Hahn erst nach Vorliegen des Evaluierungsberichts über das Projekt treffen.
(APA)