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Schelling glaubt nicht an Brexit in den nächsten Jahren

Hans Jörg Schelling sieht keinen Stress der Briten, den Austritt wirklich zu vollziehen.
Hans Jörg Schelling sieht keinen Stress der Briten, den Austritt wirklich zu vollziehen.APA/GEORG HOCHMUTH
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Der Finanzminister kann sich auch einen "Teil-Brexit" vorstellen. Schottland und Nordirland bei der EU bleiben. Schelling fordert einen Umbau der EU.

Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) glaubt nicht, dass Großbritannien die EU wirklich verlassen wird. "Großbritannien wird auch in Zukunft Mitglied bleiben", sagte er dem deutschen "Handelsblatt" laut Vorabmeldung vom Montagabend. "Auch in fünf Jahren werden es noch 28 Mitgliedsstaaten sein", wird Schelling zitiert.

Die Aussagen des Chefs des europäischen Rettungsschirms ESM, Klaus Regling, und auch der britischen Regierungsspitze, vorerst keine Eile mit der Einreichung des Antrags zu haben, ließen darauf schließen. Laut Schelling könnte ein anderes Modell ein "Teil-Brexit" sein. "Das heißt, nur England tritt aus der EU aus und Schottland sowie Nordirland bleiben weiterhin EU-Mitglieder", sagte der Finanzminister.

In den Kernfragen soll EU stark bleiben

Schelling forderte weiters einen grundlegenden Umbau der EU nach dem Prinzip der Subsidiarität. "In den Kernfragen wie der Wirtschafts- und Währungsunion, Sicherheit, Migration, Arbeitsmarkt, Wachstum und Klimawandel muss Europa eine ganz geschlossene Position beziehen und gemeinsam Lösungen herbeiführen. Das schafft Nutzen und Arbeitsplätze sowie Zuversicht bei den Bürgern. Europa wird im globalisierten Markt nur gemeinsam bestehen können", so der Finanzminister. Für andere Bereiche außerhalb der großen Themen sollte nach Ansicht des heimischen Finanzministers hingegen das Subsidiaritätsprinzip gelten.

Beidseitiges Bleiberecht?

Unterdessen knüpft Großbritannien ein Bleiberecht für EU-Ausländer nach einem Austritt des Landes aus der Europäischen Union an Gegenseitigkeit.

"Es ist vorgeschlagen worden, dass die Regierung den hier lebenden EU-Bürgern ein volles Bleiberecht garantieren soll", sagte Einwanderungsminister James Brokenshire am Montag vor dem Parlament in London. "Dieser Schritt wäre unklug, ohne eine parallele Versicherung der europäischen Regierungen mit Blick auf britische Staatsbürger, die in ihren Ländern leben." EU-Bürger seien aber weiterhin willkommen, beteuerte der Minister. Die Zuwanderung von EU-Bürgern auf die Insel war eines der Haupt-Streitthemen während der Brexit-Kampagne.

(APA/Reuters)