AfD-Landesfraktion spaltet sich im Streit über Antisemitismus

Jörg Meuthen konnte den AfD-Ausschluss von Wolfgang Gedeon nicht durchsetzen.
Jörg Meuthen konnte den AfD-Ausschluss von Wolfgang Gedeon nicht durchsetzen.APA/AFP/PHILIPP GUELLAND
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13 Abgeordnete treten aus der AfD-Fraktion in Baden-Würtetemberg aus. Stein des Anstoßes sind Holocaust-Aussagen des Abgeordneten Gedeon.

Die von Grabenkämpfen erschütterte Fraktion der rechtspopulistischen AfD im deutschen Bundesland Baden-Württemberg steht nach nur acht Wochen vor dem Zerfall. Der Fraktionsvorsitzende Jörg Meuthen sowie zwölf weitere Abgeordnete verlassen die Fraktion. Grund des Rücktritts sei der Streit um den mit Antisemitismus-Vorwürfen konfrontierten AfD-Politiker Wolfgang Gedeon, so Meuthen am Dienstag.

Die Partei war nach den Wahlen vom März mit 23 Sitzen neu in den Landtag eingezogen. Dieser hatte sich am 11. Mai konstituiert. Meuthen ist auch einer von zwei Bundesvorsitzenden der Alternative für Deutschland (AfD), neben Frauke Petry.

Zuvor war bekannt geworden, dass sich die Fraktion am Dienstagnachmittag wohl mit dem Ausschluss Gedeons befassen wollte. Gedeon hatte vor zwei Wochen erklärt, seine Mitgliedschaft in der Fraktion bis September ruhen zu lassen. Allerdings gab es bis zuletzt Streit um die Zukunft des Abgeordneten sowie um den Umgang mit den Antisemitismus-Vorwürfen.

Gedeon hatte den Holocaust als "gewisse Schandtaten" verharmlost und damit Kritik von vielen Seiten auf sich gezogen. Zudem hatte er Holocaust-Leugner als "Dissidenten" bezeichnet und so mit Menschen vergleichen, die für ihr politisches Engagement in autoritären Regimes verfolgt werden. Meuthen drohte schon vor kurzem damit, aus der Fraktion auszutreten, sollte Gedeon nicht ausgeschlossen werden.

(APA/dpa/Reuters)

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