16 Awacs-Aufklärungsflieger sollen von der Türkei aus den Luftraum über Syrien und der Türkei überwachen. Die Nato will auch irakische Soldaten im Irak ausbilden.
Die Nato-Staaten haben endgültig grünes Licht für den Einsatz von Aufklärungsflugzeugen im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) gegeben. Die Staats- und Regierungschefs der Bündnisstaaten beschlossen am Samstag in Warschau, einer entsprechenden Bitte der USA nachzukommen.
Die Bündnispläne sehen vor, dass die mit moderner Radar- und Kommunikationstechnik ausgestatteten Flugzeuge von der Türkei und der Mittelmeerküste aus den Luftraum über Syrien und dem Irak überwachen.
Wenn der Einsatz wie geplant nach dem Sommer beginnt, werden aller Voraussicht nach auch deutsche Soldaten zum Einsatz kommen. Die Bundeswehr stellt nach eigenen Angaben rund ein Drittel der Besatzungsmitglieder für die aus 16 Flugzeugen bestehende Awacs-Flotte der Nato. Dass der Bundestag ein entsprechendes Mandat gewähren würde, gilt als unstrittig.
Ausbildungsmission im Irak
Die Staats- und Regierungschefs der Bündnisstaaten beschlossen am Samstag in Warschau außerdem eine Ausweitung des Trainingsprogrammes für irakische Militärs. Diese sollen künftig nicht mehr nur im Ausland, sondern auch im Irak selbst ausgebildet werden.
Der irakische Ministerpräsident Haidar al-Abadi habe um die zusätzliche Unterstützung gebeten, erklärte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Das aktuelle Trainingsprogramm war im vergangenen Sommer beschlossen worden. In seinem Rahmen bildeten Nato-Soldaten zuletzt mehrere hundert irakische Offiziere in Jordanien aus. Eine Nato-Ausbildungsmission für irakische Truppen im Land selbst hatte es zuletzt zwischen 2004 und 2011 gegeben.
Nach Angaben aus Bündniskreisen könnte der neue Trainingseinsatz im Irak Anfang kommenden Jahres starten. Im Gespräch ist, in einem ersten Schritt 20 bis 30 Ausbilder in das Land zu schicken.
Nato-Schiffe im EU-Einsatz
Die Nato bereitet sich auch auf eine Ausweitung ihres Marineeinsatzes im Mittelmeer vor. Um die EU-Operation "Sophia" vor der libyschen Küste unterstützen zu können, wurde am Samstag auf dem Gipfel in Warschau der mögliche Aufgabenbereich für den aktuellen Bündniseinsatz im Mittelmeer deutlich erweitert. Die Nato-Schiffe sollen künftig auch am Kampf gegen illegale Migration beteiligt werden können. Zudem sind die Waffenembargo-Kontrolle und die Ausbildung von libyschen Küstenschutzkräften mögliche Einsatzbereiche.
Die Nato-Operation im Mittelmeer wird künftig unter dem Namen "Sea Guardian" (Meereswächter) laufen. Sie geht aus dem Einsatz "Active Endeavour" hervor, der nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 gestartet worden war. Das Mandat für "Active Endeavour" erlaubte bisher lediglich die Überwachung des zivilen Seeverkehrs im Mittelmeer.
(APA/dpa)