Doskozil will engere Kooperation zwischen EU und Nato

Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil bei einer Pressekonfernz beim Nato-Gipfel in Warschau.
Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil bei einer Pressekonfernz beim Nato-Gipfel in Warschau.APA/HBF/PUSCH
  • Drucken

Der Verteidigungsminister fordert beim Thema Migration eine bessere Zusammenarbeit. Die stabilität Afghanistans sei für Österreich von besonderer Bedeutung.

Österreich ist "besonders an Strategien der Nato zur Stabilisierung der von Migrationsströmen betroffenen Regionen wie Nordafrika und Afghanistan aber auch an konkreten Maßnahmen zur Bekämpfung des Schlepperwesens interessiert". Dies sagte Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil am Samstag anlässlich des Nato-Gipfels in Warschau. Doskozil nahm an der Afghanistan-Sitzung im Rahmen des Gipfels teil.

Der wachsende Terrorismus und die Destabilisierung seien drängende Sicherheitsprobleme für Europa und die größte Herausforderung in den kommenden Jahrzehnten, so Doskozil in einer Stellungnahme. Die am Freitag beschlossene engere Kooperation zwischen Nato und EU sei daher "zu begrüßen, denn die Migrationsthematik ist darin ein zentraler Punkt." Das Migrationsthema müsse "ganz nach oben auf der Agenda."

Stabilität Afghanistans für Österreich wichtig

"Im Osten sollte eine Ende der Eskalationsdynamik erreicht werden. Dazu ist es notwendig, dass man aufeinander zu geht. Denn im Fokus sollten die wirklich drängenden Probleme stehen, wie zum Beispiel die Schlepperbekämpfung entlang der südlichen Mittelmeerroute", betonte der Verteidigungsminister. "Die Stabilität Afghanistans ist von besonderer Bedeutung für Österreich. Einer der größten Gruppen von Migranten in Österreich sind afghanische Staatsbürger, denen in ihrer Heimat die Lebensgrundlagen entzogen wurden", sagt der Minister. "Täglich versuchen 2000 Afghanen in die Türkei zu kommen, 500 schaffen es. Im Iran befinden sich etwa zwei Millionen fluchtbereite Afghanen".

Österreich unterstützt laut dem Verteidigungsminister "daher Maßnahmen, die zur Stabilisierung des Landes beitragen. Es sollten Möglichkeiten geschaffen werden, afghanische Staatsbürger in ihre Heimat rückführen zu können und zwar auf der Grundlage eines sicheren Lebensumfeldes mit einer erfolgsversprechenden Zukunftsaussicht. Das Etablieren von sicheren Zonen in Afghanistan wäre daher eine wichtige Aufgabe der afghanischen Sicherheitsbehörden und der internationalen Gemeinschaft. Die Nato-Mission sollte man mit dem Thema Rückführungen verzahnen."

Österreich hilft mit

Österreich wird sich weiterhin an der Nato-Mission beteiligen. Darüber hinaus prüft das Bundesheer derzeit die Möglichkeit einer Ausbildungsunterstützung für die afghanischen Streitkräfte im Bereich Gebirgskampf. "Die afghanische Armee braucht weiterhin internationale Unterstützung, sonst droht völliges Chaos", warnte Doskozil.

In Jordanien, einem Land mit etwa 1,3 Millionen Flüchtlingen aus Syrien, besteht die Absicht des Bundesheeres im Rahmen der Nato bei der Ausbildung der jordanischen Streitkräfte im Bereich der Kampfmittelbeseitigung zu unterstützen.

"Ein Erfolg für Österreich" sei "der Beschluss der Initiative zum Schutz der Zivilbevölkerung", so Doskozil weiter. Die Initiative gehe maßgeblich auf Norwegen und Österreich zurück. "Der Schutz von Zivilisten in bewaffneten Konflikten muss bei Einsätzen in die Mandate aufgenommen werden", so der Minister, der im Verteidigungsministerium ein Kompetenzzentrum zu diesem Thema einrichten will.

(APA)

Lesen Sie mehr zu diesen Themen:

Mehr erfahren

Soldaten aus Litauen bei einer Militärübung.
Außenpolitik

Litauen rüstet mit deutschem Rekordgeschäft auf

Vilnius erwirbt 88 Radpanzer im Wert von 386 Mllionen Euro von einem deutschen Hersteller. Es sorgt sich angesichts der Ukraine-Krise um seine Sicherheit.
U.S President Obama waves as he boards Air Force One at the Torrejon airbase, outside Madrid
Außenpolitik

Osteuropäer feiern Nato-Gipfel als Erfolg

US-Präsident Obama sagt die „Verteidigung jedes Nato-Partners“ zu. Die östlichen Nato-Staaten freuen sich über das Signal an Russland. Moskau entgegnet, dass sich die Allianz die Bedrohung nur einbilde.
Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil fordert Sensibilität im Umgang mit Russland.
Außenpolitik

Doskozil: "Wir stehen der Nato näher als Russland"

Österreich sei neutral, aber nicht äquidistant, sagt Verteidigungsminister Doskozil am Rand des Nato-Gipfels. In der Flüchtlingskrise geht er auf Ungarn zu.
NATO Gipfel in Warschau NATO two day summit starts in Warsaw Poland July 8 2016 CTKxPhoto Jakub
Außenpolitik

Österreich trainiert Afghanen im Gebirgskampf

Bei dem zweitägigen Nato-Gipfel ging es auch um die prekäre Lage auf dem Hindukusch. Doch dominiert wurde der Gipfel vom Ost-West-Konflikt und von dem Versuch der Nato, eine Kluft zwischen Süden und Osten zu verhindern.
Ein Awacs-Flieger der Nato über Warschau - bald sollen die modernen Aufklärungsflieger über Syrien und dem Irak im Einsatz sein.
Außenpolitik

Nato hilft mit Aufklärungsflugzeugen im Kampf gegen den IS

16 Awacs-Aufklärungsflieger sollen von der Türkei aus den Luftraum über Syrien und der Türkei überwachen. Die Nato will auch irakische Soldaten im Irak ausbilden.

Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt
Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.