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Bankenabgabe: Geld für Bildung und Länder

Finanzminister Hans Jörg Schelling
Finanzminister Hans Jörg SchellingAPA/GEORG HOCHMUTH
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Bei der Bankenabgabe gibt es nun Einigkeit in der Koalition über die Aufteilung der künftigen Einmalzahlung der Banken von einer Milliarde Euro.

SPÖ und ÖVP haben im letzten Moment am Dienstag beim Ministerrat doch noch Einvernehmen über den Ersatz für die bisherige Bankenabgabe erzielt. Nach Informationen der "Presse" wird der Großteil der nun vorgesehenen Einmalzahlung in Höhe von einer Milliarde Euro in den Bildungs- und Forschungsbereich fließen. Auf Drängen der ÖVP und von Finanzminister Hans Jörg Schelling gibt es aber auch 360 Millionen Euro für die Bundesländer.

Die Milliarde teilt sich demnach wie folgt auf: Auf Bundesebene werden 340 Millionen Euro für den Ausbau der Ganztagsschulen zur Verfügung gestellt. Weitere 360 Millionen Euro kommen den Ländern zugute, die unter anderem ebenfalls für Kinderbetreuung aufgewendet werden sollen.

Darüber hinaus gibt es nun auch Einigkeit über die Forderung Schellings zur Aufteilung der weiteren 300 Millionen Euro: Davon fließen nun 100 Millionen Euro an die Nationalstiftung für Forschungszwecke, 100 Millionen Euro in den Ausbau der Fachhochschulen und weitere 100 Millionen in eine Innovationsstiftung. 

Die SPÖ wollte ursprünglich 750 Millionen Euro vorrangig für den Ganztagsschulsektor bereitstellen.

(ett)