Agnes Husslein verpflichtet sich dazu, den bei Compliance-Verstößen entstandenen Schaden zu ersetzen. Interimistisch wird ein kaufmännischer Geschäftsführer eingesetzt.
Agnes Husslein bleibt - zumindest vorerst - Chefin der Österreichischen Galerie Belvedere. Das Kuratorium hat am Donnerstag in seiner Sitzung einstimmig beschlossen, in "Abwägung der compliancerelevanten Fakten" einerseits und den "unbestreitbaren Verdiensten" Hussleins andererseits für einen Verbleib bis zum Auslaufen ihres Vertrages Ende des Jahres zu stimmen.
Kulturminister Thomas Drozda (SPÖ) teilte unmittelbar nach der Entscheidung des Kuratoriums mit, dessen Beschluss zu folgen. Eine Abweichung davon wäre nur bei Vorliegen des rechtlichen Sachverhalts "Gefahr in Verzug" vorgesehen, der nach rechtlicher Beurteilung der Juristen nicht vorliege, betonte Drozda.
"Ich werde aber unverzüglich einen zweiten interimistischen Geschäftsführer bzw. Geschäftsführerin bestellen. Dieser bzw. diese soll bis zum Antritt der neuen Geschäftsführung ein gleichberechtigtes 4-Augen-Prinzip sicherstellen", unterstrich der Minister. Ein konkreter Name soll in den kommenden Tagen bekannt gegeben werden.
Höhe des Schadens noch nicht bekannt
Husslein habe das Vorliegen von Compliance-Verstößen laut Aussendung des Kuratoriums eingestanden und sich von sich aus verpflichtet, den entstandenen materiellen Schaden unverzüglich zu ersetzen. Wie hoch dieser sei, konnte Kuratoriums-Vorsitzender Hans Wehsely auf APA-Anfrage noch nicht beziffern. Auch über die konkreten Verstöße werde man erst nächste Woche Auskunft geben.
Vorgeworfen wurden Husslein-Arco laut Medienberichten unterschiedlichste Verstöße gegen die hausinternen Compliance-Richtlinien. So soll eine Geburtstagsfeier für den Enkel der Museumsleiterin im Unteren Belvedere stattgefunden haben, wobei die Abrechnung dafür über ihren Mann, den Gynäkologen Peter Husslein, gelaufen sei. Dieser habe sich den Rechnungsbetrag steuerabsetzbar ausstellen lassen. Auch sollen Dienstzeiten während der Sommermonate am Wörthersee verbracht und in Folge dessen Flüge nach Wien mittels Dienstreisespesen abgerechnet worden sein. Zudem seien mehrere Mitarbeiter des Belvedere für private Zwecke von Husslein-Arco zum Einsatz gekommen. Eine offizielle Bestätigung dieser Vorwürfe gab es bisher von keiner Seite.
Bestellprozess für Nachfolge läuft wieder an
Der zuletzt aufgrund der Vorwürfe ausgesetzte Bestellprozess für die künftige Doppelspitze des Museums läuft damit laut Kulturministerium wieder an. In rund zwei Wochen will man diesbezüglich mit dem Kuratorium zusammenkommen.
(APA)
