Der Staat muss noch mehr gegen die drohende dramatische Kreditklemme tun. Die Banken bestreiten, die Kreditvergabe eingeschränkt zu haben.
Mit der gefürchteten Kreditklemme verhält es sich ein bisschen wie mit dem Yeti: Kaum jemand hat sie je gesehen. Aber offenbar existiert das Ungeheuer. Denn für die Vermeidung eines rein virtuellen Problems würden die ohnehin von schweren Finanzproblemen gebeutelten Regierungen wohl nicht so mir nichts, dir nichts Milliardenbeträge bereitstellen.
Genau das ist aber geschehen: Österreich hat satte zehn Mrd. Euro Garantierahmen aus dem Bankenrettungspaket für Anleihen der immer finanzknapperen Industrieunternehmen umgewidmet. Und Deutschland springt mit vorerst ebenfalls zehn Mrd. Euro (über Darlehen der staatlichen KfW-Bankengruppe) ein.
Fest steht: Die Banken bestreiten, die Kreditvergabe eingeschränkt zu haben. Und die Globalstatistik der Notenbank gibt ihnen recht. Andererseits jammern Unternehmen in Österreich und Deutschland immer massiver über Restriktionen bei der Kreditvergabe, die sie in existenzbedrohende Liquiditätsprobleme stürzen.
Ganz von der Hand zu weisen ist das nicht: Selbst die notorischen Frohnaturen der Oesterreichischen Nationalbank („die Krise wird Österreich kaum treffen“) haben schon zur Jahreswende in einer Studie (Walter Waschiczek, „Gibt es Hinweise auf eine Kreditklemme in Österreich“, erschienen in „Geldpolitik und Wirtschaft“ Q4/08) darauf hingewiesen, dass die Geldinstitute ihre Kreditbedingungen bereits 2008 „kontinuierlich verschärft“ haben und dass sich das „in geringeren Kreditwachstumsraten niederschlagen“ wird.
Die Banken haben dafür natürlich gute Gründe: Sie müssen ihren krisenbedingten Eigenkapitalschwund bremsen und ihre Risikoprofile wieder ins Lot bringen. Und sie müssen verschärfte Bonitätsvorschriften (Basel II) anwenden. Beides bedeutet, Kreditnehmer genauer anzuschauen.
Sich mit staatlichen Milliarden retten zu lassen und dann in alter Manier risikofreudig weiterzuzocken, macht nämlich keinen wirklich schlanken Fuß. Sich mit Staatsmilliarden aufpäppeln zu lassen, billigstes Geld von der Notenbank zu holen und das dann – wie jetzt – in hohem Maß wieder bei der Notenbank zu bunkern, statt es in den Wirtschaftskreislauf zu pumpen, allerdings auch nicht.
Fix ist jedenfalls, dass wir bisher vom Problem noch nicht viel gesehen haben. Dass es aber wohl demnächst losgehen wird: Im Herbst droht in Österreich und Deutschland eine heftige Insolvenzwelle, verbunden mit größeren Kreditausfällen für die Geldinstitute. Wenn sich die Kreditwürdigkeit der Unternehmen drastisch verschlechtert und gleichzeitig (wegen der Kreditausfälle) die sinkenden Eigenkapitalquoten die Banken zu echten Einschnitten bei der Kreditvergabe zwingen – dann ist die Klemme perfekt. Und dann könnte es leicht sein, dass eine Lose-lose-Situation entsteht, die die liquiditätsknappe Wirtschaft erneut abstürzen lässt. Die gefürchtete „Double-Dip-Rezession“ wäre dann da.
Dieses Szenario ist sehr real. Deutsche Experten erwarten, dass das Problem um den Jahreswechsel herum so richtig zu blühen beginnen wird.
Spätestens dann muss wohl noch einmal der Staat einspringen, um einen größeren Wirtschaftsabsturz zu verhindern. Österreich ist mit der Umwidmung von Bankengarantien zur Industrie (per Liquiditätssicherungsgesetz) vorerst einmal gut aufgestellt. Allerdings nur im Bereich der Großunternehmen. Das ist wichtig, damit das Land nach der Krise nicht plötzlich ohne Großindustrie dasteht.
Aber das Rückgrat der heimischen Wirtschaft (und deren Beschäftigungsmotor) sind kleine und mittlere Betriebe. Da wird man wohl noch ein paar weitere prall gefüllte finanzielle „Löschkübel“ bereitstellen müssen, bevor der Flächenbrand unbeherrschbar wird.
Und natürlich wird man auch den Banken (die mit ihrer restriktiven Kreditvergabe ja rational handeln) noch ein bisschen „Motivation“ für die bessere Liquiditätsversorgung der Wirtschaft bieten müssen. Die Schweden haben es gerade vorgemacht: Banken, die Geld bei der dortigen Notenbank bunkern, müssen dafür auch noch Strafzinsen zahlen. Das kann man der EZB durchaus zur Nachahmung empfehlen: Denn dass mehrere hundert Mrd. Euro an billigem Notenbankgeld dort gleich wieder als Guthaben landen – das kann nicht der Sinn von zusätzlicher Banken-Liquiditätsversorgung sein.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 01.09.2009)