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May würde im Bedrohungsfall nukleare Waffen abfeuern

Die britische U-Boot-Flotte bekommt neue Nuklearwaffen.
Die britische U-Boot-Flotte bekommt neue Nuklearwaffen.APA/AFP/ANDY BUCHANAN
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Atomare Abschreckung sei "zentraler Teil der nationalen Sicherheit und Verteidigung". Labour-Chef Corbyn war im Gegensatz zu seiner Fraktion gegen neue nukleare Wafffen.

Die neue britische Premierministerin Theresa May hat einen ersten symbolischen Test im Parlament bestanden: Mit großer Mehrheit stimmte das Parlament in London am Montagabend für die Erneuerung der mit Nuklearwaffen bestückten U-Boot-Flotte des Landes.

Nach einer stundenlangen Debatte votierten am Montagabend 472 Abgeordnete für das 31 Milliarden Pfund (37,18 Mrd. Euro) teure Rüstungsprogramm. 117 Abgeordnete stimmten dagegen.

Für May war die Abstimmung eine Premiere. Sie hielt ihre erste Rede im Parlament als Premierministerin und fiel mit einer klaren Haltung zu Atomwaffen auf. Sie würde den Einsatz von atmoren Waffen autorisieren, selbst wenn 100.000 Menschen dabei ihr Leben verlieren würden - falls es für Großbritannien notwendig sei. Denn es sei schließlich der wichtige Punkt bei der ganzen Sache, dass die Feinde der Briten wüssten, dass sie bereit sind, Atomwaffen auch einzusetzen, so May. Und sie legte eine Spitze gegen Labour-Chef Corbyn nach: "... im Gegensatz zu einigen Vorschlägen, dass wir Abschreckung haben könnten, aber nicht wirklich gewillt sind, sie einzusetzen - (Vorschläge,) die anscheinend aus der vorderen Bank der Labour-Partei kommen".

May sagte, die atomare Abschreckung sei "zentraler Teil der nationalen Sicherheit und Verteidigung" Großbritanniens. "Wir können unsere ultimative Absicherung nicht aufgrund eines unangebrachten Idealismus aufgeben. Das wäre ein waghalsiges Glücksspiel", so May. Gegnern der atomaren Bewaffnung warf sie vor, "die Feinde des Landes" zu verteidigen.

Corbyn in Labour isoliert

Die Zustimmung zu neuen Atomwaffen galt jedoch als sicher, nur einer von 323 Abgeordneten der Konservativen stimmte gegen die Erneuerung. Auch die Mehrheit der Labour-Abgeordneten folgte der Beschlussvorlage der Regierung - obwohl sich Labour-Chef Jeremy Corbyn gegen eine Erneuerung der U-Boot-Flotte ausgesprochen hatte. Das Ergebnis zeigte erneut, wie isoliert er in seiner Fraktion ist.

Die britische U-Boot-Flotte zur nuklearen Abschreckung besteht aus vier U-Booten der Vanguard-Klasse. Jeweils eines der Schiffe befindet sich seit 1969 ständig auf hoher See. Im Falle eines atomaren Angriffs auf das Vereinigte Königreich stünden die mit nuklearen Sprengköpfen bestückten Raketen für einen Vergeltungsschlag zur Verfügung. Die Schiffe sollen nun nach und nach durch Nachfolgermodelle ersetzt werden.

Corbyn gegen "Drohung mit Massenmord"

Corbyn forderte dagegen die Abrüstung des britischen Atomwaffenarsenals und bezeichnete nukleare Abschreckung als "Drohung mit Massenmord" - zum Unmut vieler seiner Fraktionskollegen.

Der Labour-Chef steht seit Wochen unter großem Druck in der eigenen Fraktion. Er gilt vielen Abgeordneten seiner eigenen Partei als zu links. Erst im Spätsommer 2015 war er von einer großen Mehrheit der Parteimitglieder ins Amt gewählt worden. Doch die Partei steuert inzwischen auf eine erneute Urabstimmung über das Amt des Parteivorsitzenden zu. Als Herausforderer haben sich bereits die Abgeordneten Angela Eagle und Owen Smith gemeldet.

(APA/dpa)