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Iran: Terrorvorwürfe gegen Verteidigungsminister

(c) REUTERS (MORTEZA NIKOUBAZL)
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Der designierte Verteidigungsminister Vahidi wird wegen des Attentats auf ein jüdisches Zentrum in Buenos Aires per internationalem Haftbefehl gesucht. Das Parlament will am Mittwoch demonstrativ für ihn stimmen.

Das Parlament in Teheran will den neuen iranischen Verteidigungsminister General Ahmad Vahidi angesichts der gegen ihn im Ausland erhobenen Terrorvorwürfe demonstrativ unterstützen. Wegen der Vorwürfe und der "zionistischen Propaganda" gegen General Ahmad Vahidi werde das Parlament den Vorschlag von Präsident Mahmoud Ahmadinejad nicht nur nicht ablehnen, sondern der Ernennung mit großer Mehrheit zustimmen, hieß es am Dienstag in einer Erklärung des Parlaments. Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinejad hatte mit der Berufung Vahidis vor allem in Argentinien für Empörung gesorgt.

Vahidi wird von Argentinien per internationalem Haftbefehl gesucht. Er soll zusammen mit anderen ehemals ranghohen iranischen Funktionären 1994 den Bombenanschlag auf das jüdisches Zentrum "Amia" angeordnet haben. Damals starben 85 Menschen. Der General steht auch bei Interpol auf der Liste der Verdächtigen, nach denen vorrangig gefahndet werde, sagte der ermittelnde argentinische Staatsanwalt Alberto Nisman.

Das iranische Parlament berät derzeit über die von Ahmadinejad vorgelegte Liste für sein neues Kabinett. Dabei will der Präsident die Spitze von 14 der 21 Ministerien neu besetzen. Erstmals seit Gründung der Islamischen Republik 1979 sollen drei Ministerien von Frauen geführt werden. Die Volksvertreter werden voraussichtlich an diesem Mittwoch über die Ernennung jedes einzelnen Ministers entscheiden. Lokale Medien erwarten, dass die Mehrheit der Abgeordneten fünf Vorschläge des Präsidenten ablehnt.

(Ag.)