Donald Trump beschwört auf seinem Parteitag in zornigen Worten eine amerikanische Apokalypse, die nur er abwenden könne.
Cleveland. Noch hingen die rund 125.000 roten, weißen und blauen Luftballons über ihm und den Tausenden republikanischen Delegierten in der Quicken Loans Arena, doch Donald Trump verhieß der Partei, deren Kür zum Präsidentschaftskandidaten er soeben angenommen hatte, eine nahezu messianische Erlösung: „Niemand kennt das System besser als ich, darum kann nur ich es reparieren.“
Die unfreiwillige Ironie, die dieser Aussage eines sich stets als Außenseiter darstellenden New Yorker Milliardärs innewohnte, ging in der mehr als einstündigen Philippika Trumps unter. Die Vereinigten Staaten sind in seiner Darstellung in einem von Gewalt, Armut, Terrorismus und Elend heimgesuchten Höllenkreis gefangen. Das sei ganz allein Präsident Barack Obama und Hillary Clinton anzulasten, die von 2009 bis 2013 als Außenministerin gedient hatte und Trump im November für die Demokraten die Präsidentschaft streitig macht.
„Amerikanismus statt Globalismus“
„Amerika ist viel weniger sicher – die Welt ist viel weniger stabil – als zu dem Zeitpunkt, als Obama die Entscheidung traf, Hillary Clinton mit der Außenpolitik zu betrauen“, rief Trump seinen Anhängern zu. Er warf ihr vor, für die zunehmende Destabilisierung des Nahen Ostens verantwortlich zu sein. Der Islamische Staat (IS) sei allerorten, Libyen liege in Schutt und Asche, Ägypten sei der Muslimbruderschaft übergeben worden, was ein Einschreiten des Militärs erforderlich gemacht habe, im Irak herrsche Chaos, und „der Iran ist auf dem Weg zu Atomwaffen“, donnerte Trump. „Das ist das Vermächtnis von Hillary Clinton: Tod, Zerstörung, Terrorismus und Schwäche.“
Dieser Vorwurf hält einer kritischen Analyse kaum stand. Clinton war als Außenministerin nicht die treibende Kraft hinter dem militärischen Eingreifen mehrerer Nato-Staaten in Libyen vor fünf Jahren (das waren in erster Linie Frankreich und Großbritannien), aber sie stellte sich klar hinter diese Luftschläge, als die Truppen von Diktator Muammar al-Gaddafi sich anschickten, ein Blutbad an den Rebellen anzurichten. Die Muslimbrüder kamen in Ägypten nach der Revolution gegen das zutiefst korrupte Regime von Hosni Mubarak auf dem Weg demokratischer Wahlen an die Macht und wurden vom Militär blutigst weggeputscht. Das Chaos im Irak wäre vermutlich geringer, hätte Präsident Obama die US-Truppen nicht per Ende 2011 praktisch komplett abgezogen. Der Zerfall des irakischen Staatswesens war jedoch auf die fatale, vom republikanischen Präsidenten George W. Bush geführte Invasion im Jahr 2003 zurückzuführen – eine Invasion übrigens, die Trump damals ebenso lautstark befürwortete, wie er in der Vergangenheit ebenso mehrfach die Entmachtung Gaddafis mit militärischen Mitteln wie das genaue Gegenteil gefordert hatte. Für die Behauptung, der Iran sei drauf und dran, Atomwaffen zu besitzen, gibt es im Licht des internationalen Abkommens, das Teheran zum Rückbau seiner Nuklearanlagen verpflichtet, keinen Halt. Doch das ficht weder Trump noch seine Wähler an, denn ihnen geht es um die Wiederherstellung eines nahezu mythischen Amerikas, das sich aus den Problemen der Welt heraushält. „Amerikanismus, nicht Globalismus, wird unser Credo sein“, gelobte Trump. „Solange wir von Politikern geführt werden, die Amerika nicht an die erste Stelle setzen, können wir dessen sicher sein, dass andere Nationen Amerika nicht mit Respekt behandeln werden. Das amerikanische Volk wird endlich wieder zuerst kommen!“
Lockerer Umgang mit Tatsachen
Trump sieht jedoch nicht nur die Welt jenseits der Grenzen, sondern auch den Zustand der USA an sich in nahezu apokalyptischer Verwüstung: „Unser Parteitreffen findet in einem Moment der Krise für unsere Nation statt. Die Angriffe auf unsere Polizei und der Terrorismus in unseren Städten gefährden unsere Lebensart.“
Trump untermauerte seine düstere Darstellung mit Statistiken, die manchmal falsch und oft irreführend waren. „Die Zahl der Polizeibeamten, die im Dienst getötet wurden, stieg heuer bereits um 50 Prozent.“ Laut dem National Law Enforcement Officers Memorial Fund, der die dementsprechende Statistik führt, ist der Anstieg wesentlich geringer, nämlich von 62 auf 67 Todesfälle im Dienst. Was Trump verschweigt: Seit Mitte der Fünfzigerjahre starben nicht so wenige Polizisten in Ausübung ihres Dienstes wie heute. Falsch war auch Trumps Behauptung, kein anderes Land werde so hoch besteuert wie die USA: In der OECD ist die Abgabenquote nur in Chile, Südkorea und Mexiko niedriger.
Trump warf zudem Präsident Obama vor, in seiner Amtszeit die Mittel gegen Verbrechensbekämpfung gekürzt zu haben. Tatsächlich aber bekamen Amerikas rund 90.000 lokale und regionale Polizeibehörden schon im Rahmen des Konjunkturprogramms im Jahr 2009 milliardenschwere Mittel für neue Ausrüstung.
„Ich werde die Fakten klar und ehrlich präsentieren“, versprach Trump. „Wir können es uns nicht mehr leisten, derart politisch korrekt zu sein.“ Als seine Rede endete und die 125.000 Ballons auf die jubelnde Menge segelten, erklang aus den Lautsprechern ein Lied der Rolling Stones: „You Can't Always Get What You Want.“
("Die Presse", Print-Ausgabe, 23.07.2016)