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Nach Terror in Bayern: CSU will in Krisengebiete abschieben

CSU-Chef Seehofer und Innenminister Herrmann bei der gemeinsamen Pressekonferenz
CSU-Chef Seehofer und Innenminister Herrmann bei der gemeinsamen Pressekonferenz(c) REUTERS (MICHAELA REHLE)
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Der Aufenthalt in bestimmten Gebieten Afghanistans sei "zumutbar", erklärte Innenminister Herrmann.

Nach den beiden mutmaßlich islamistischen Anschlägen von Würzburg und Ansbach hat sich auch Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) für Abschiebungen in Krisengebiete ausgesprochen.

"Auch die Abschiebung in Krisengebiete darf kein Tabu sein", sagte er am Dienstag in Gmund am Tegernsee vor Beginn einer Kabinettsklausur der bayerischen Regierung, bei der diese bis Samstag über Sicherheits- und Schutzkonzepte beraten will.

Ganz ähnlich hatte sich zuvor bereits Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) geäußert. "Bislang bestand Konsens, dass man abgelehnte Asylsuchende nicht in ein Kriegsgebiet abschiebt", hatte dieser der Zeitung "Münchner Merkur" vom Dienstag gesagt. "Man muss ernsthaft überlegen, wie solche Personen künftig behandelt werden, wenn sie mit dem Gesetz in Konflikt kommen beziehungsweise wenn von ihnen eine Gefahr ausgeht."

Mit Blick etwa auf Afghanistan seien sich viele Experten einig, dass es dort Gebiete gebe, in denen ein Aufenthalt unmöglich sei, sagte Herrmann. Daneben gebe es in dem Land aber auch Gebiete, "wo ein Aufenthalt zumutbar ist". Vor diese Hintergrund dürften Abschiebungen nach Afghanistan nicht "insgesamt in Frage gestellt werden", ergänzte er.