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Iran: Parlament gibt Ahmadinejad Rückendeckung

(c) EPA (ABEDIN TAHERKENAREH)
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Es war eine Machtprobe für Präsident Ahmadinejad: Das iranische Parlament hat 18 der 21 Minister bestätigt, die er nominiert hatte, darunter die erste Frau in der Geschichte der islamischen Republik.

Der Iran hat zum ersten Mal in der 30-jährigen Geschichte der islamischen Republik ein weibliches Kabinettsmitglied. Das iranische Parlament hat 18 der 21 Minister bestätigt, die Präsident Ahmadinejad nominiert hat - darunter Marzieh Vahid Dastjerdi für das Gesundheitsressort. Zwei weiteren Kandidatinnen erteilten die Abgeordneten eine Absage. Auch den von Ahmadinejad nominierten Energieminister ließ das Parlament durchfallen.

Die geheime Abstimmung über das Kabinett galt als Machtprobe für den im Juni wiedergewählten konservativen Präsidenten. Nach fünf Tage dauernden, heftigen Debatten betonte Ahmadinejad am Donnerstag, die Wahl der Minister spiegle "reale Demokratie" wider. Eine "neue Ära konstruktiver Zusammenarbeit zwischen Parlament und Regierung" habe begonnen. Die Bestätigung seines Ministerteams ist Voraussetzung, dass er seine zweite vierjährige Amtszeit antreten kann.

Konservative Hardlinerin als erste Ministerin

Die designierte Gesundheitsministerin gilt als konservative Hardlinerin. In der Vergangenheit schlug sie etwa ein getrennte Gesundheitswesen für Frauen und Männer vor, bei dem männliche Ärzte Männer behandeln sollten und weibliches Gesundheitspersonal Frauen.

Ahmadinejads Kandidat für den Posten des Verteidigungsministers, General Ahmad Vahidi, wurde dafür mit einer überwältigenden Mehrheit bestätigt. Die Ernennung Vahidis ist äußerst umstritten: Der General wird wegen seiner mutmaßlichen Beteiligung an einem Anschlag auf ein jüdisches Kulturzentrum in Buenos Aires per internationalem Haftbefehl gesucht (mehr...). Mit 227 der 286 Stimmen erhielt Vahidi die größte Zustimmung aller Ministerkandidaten. Seine Berufung sei eine "Ohrfeige für Israel", sagte Vahidi der Nachrichtenagentur AFP. Bei der Bekanntgabe des Ergebnisses durch den Parlamentspräsidenten Ali Larijani riefen die Abgeordneten "Tod Israel".

Drei Kandidaten fielen durch

Mit den wenigsten Stimmen bestätigte das Parlament Ölminister Massoud Mirkazemi. Mirkazemi, der in Ahmadinejads erster Amtszeit Handelsminister war, war wegen "mangelnder Erfahrung" kritisiert worden. Abgelehnt wurden Susan Keshavarz für das Bildungsressort und Fatemeh Ajorlou als Sozialministerin. Der dritte Kandidat, dem das Parlament die Bestätigung verwehrte, ist Ahmadinejads Vorschlag für das Energieministerium, Mohammad Aliabadi. Ahmadinejad hat nun drei Monate Zeit, um alternative Kandidaten zu nominieren.

(APA, Red.)