Vilimsky: Keine Beitrittsoption für die Türkei

PK NACH FP�-VORSTAND: VILIMSKY
PK NACH FP�-VORSTAND: VILIMSKY(c) APA/HANS KLAUS TECHT
  • Drucken

Die Türkei sei "weder kulturell noch geografisch ein Teil Europas", heißt es in der samstägigen Aussendung des FPÖ-EU-Parlamentariers Harald Vilimsky.

Der FPÖ-Generalsekretär und Delegationsleiter im EU-Parlament, Harald Vilimsky, fordert klare Worte in Richtung Ankara: "Es wäre nur fair, der Türkei umgehend zu eröffnen, dass es letztlich keine Beitrittsoption geben kann. Dies muss rasch umgesetzt werden", betonte Vilimsky am Samstag in einer Aussendung.

Die Türkei sei "weder kulturell noch geografisch ein Teil Europas", hieß es dort. Sie könne daher auch nie Teil der EU sein. "Gerade die aktuelle autoritäre Entwicklung unterstreicht dies noch mehr."

Bei der EU-Nomenklatura habe "man aber generell zusehends den Eindruck, als würde sie diametral gegen die Interessen der Völker Europas arbeiten und nur noch der Industrie und dem Großkapital im Wort sein", argumentierte Vilimsky: "Während es auf der einen Seite immer offensichtlicher wird, dass die Türkei niemals ein Teil der europäischen Wertegemeinschaft werden kann, halten auf der anderen Seite EU-Kommissionspräsident (Jean-Claude) Juncker oder etwa der deutsche Außenminister (Frank-Walter) Steinmeier unbeirrt an den Beitrittsverhandlungen fest.

Gerade nach dem Referendum in Großbritannien wäre die EU gut beraten, auf die Menschen wieder zuzugehen und deren Willen umzusetzen. Bei Juncker, EU-Parlamentspräsident Martin Schulz "und Co." habe man jedoch den Eindruck, dass sie noch massiver gegen den Mehrheitswillen der Bevölkerungen agieren. "Damit machen sie sich zu den Totengräbern Europas. Bevor dies tatsächlich geschieht, sollten sie Ihren Sessel räumen und Platz für neue Kräfte machen, die an einer gedeihlichen Entwicklung Europas arbeiten können", so Vilimsky.

Thema Todesstrafe: Besonders scheinheilig

Als besonders scheinheilig empfindet Vilimsky der Aussendung zufolge den Umgang Junckers mit dem Thema Todesstrafe: Die Einführung der Todesstrafe in der Türkei sehe der EU-Kommissionspräsident als ein Beitrittshindernis. Vor diesem Hintergrund stelle sich aber nun die Frage, wieso für ihn die praktizierte Todesstrafe in den USA nicht das geringste Hindernis darstelle, mit den Amerikanern umfassende Handels- und sonstige Abkommen zu verhandeln und abzuschließen. Die Todesstrafe müsse überall geächtet und bekämpft werden, wenn man es ehrlich meine, forderte Vilimsky.

(APA)

Lesen Sie mehr zu diesen Themen:

Mehr erfahren

Außenpolitik

Die Türkei-Frage spaltet die EU

Kanzler Kerns Forderung nach Abbruch der Gespräche findet auch in Dänemark Zustimmung. Der deutsche Außenminister fordert Augenmaß bei der Türkei-Kritik.
Karas
Außenpolitik

Türkei: Karas unterstellt Kanzler Kern "Provokation"

"Wir müssen rhetorisch abrüsten", sagte der ÖVP-Delegationschef in Richtung seines Parteikollegen Kurz. Einen Abbruch der Beitrittsverhandlungen lehnt Karas ab.
Burhan Kuzu PUBLICATIONxNOTxINxTUR
Innenpolitik

Erdogan-Chefberater twittert an Kern: "Verpiss dich"

Burhan Kuzu startete laut "krone.at" einen verbalen Angriff gegen Österreichs Bundeskanzler. Die Türkei ist über Haltung Österreichs zu EU-Beitrittsgesprächen mit dem Land verstimmt.
German Economy Minister Sigmar Gabriel arrives for a television interview in front of the Reichstag building in Berlin
Außenpolitik

SPD-Chef Gabriel gegen Abbruch der Verhandlungen mit Türkei

Dass die Türkei in zehn oder 20 Jahren Vollmitglied der Europäischen Union werden könne, glaubt der deutsche Vizekanzler jedoch nicht.
AM KURZ IN LONDON: KURZ
Politik

Kurz gegen neue Verhandlungskapitel mit der Türkei

Außenminister Sebastian Kurz will ein Veto gegen das Eröffnen weiterer Kapitel in den EU-Verhandlungen mit Ankara einlegen.

Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt
Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.