China: Köpferollen nach Unruhen in Uiguren-Provinz

Unruhen in der Uiguren-Provinz Chinas
Unruhen in der Uiguren-Provinz Chinas(c) REUTERS (Nir Elias)
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Nach den jüngsten Unruhen mit fünf Toten müssen zwei hohe Funktionäre ihren Hut nehmen. Polizei und Paramilitärs sollen neue Gewalt zwischen den muslimischen Uiguren und den Han-Chinesen verhindern.

Nach erneuten blutigen Unruhen in Nordwestchina mit fünf Toten hat die Kommunistische Partei personelle Konsequenzen gezogen. Der Parteichef der Metropole Ürümqi und der Polizeichef der Autonomen Region Xinjiang mussten am Samstag ihre Posten räumen, wie die amtliche chinesische Nachrichtenagentur Xinhua berichtete. Seit Monaten entladen sich in Ürümqi, der Hauptstadt von Xinjiang, immer wieder die Spannungen zwischen der muslimischen Minderheit der Uiguren und den Chinesen in gewalttätige Ausschreitungen.

Mit der Entlassung kommt die Partei den Demonstranten entgegen, die die Stadtführung und Spitzenfunktionäre der Region für die schlechte Sicherheitslage in der 2,5 Millionen Einwohner großen Stadt verantwortlich gemacht hatten. Neuer örtlicher Parteichef wurde Zhu Hailin, Vorsitzender des Komitees für Politik und Recht in der regionalen Parteiführung. Der Parteichef der Präfektur Aksu, Zhu Changjie, löste den Polizeipräsidenten Liu Yaohua ab.

Polizei und Paramilitärs sichern Stadt

Nach den neuen Zusammenstößen sicherte am Wochenende ein Großaufgebot von Polizei und paramilitärischen Kräften die Stadt, deren Zentrum mit Straßensperren weitgehend abgeriegelt war. Die Lage entspannte sich etwas. Anlass der dreitägigen Unruhen von Zehntausenden Menschen war eine Serie von Angriffen mit Injektionsnadeln auf Passanten, die seit zwei Wochen die Angst umgehen lässt. Mehr als 500 Menschen suchten medizinische Behandlung. Polizeiminister Meng Jianzhu machte Unabhängigkeitskräfte unter den Uiguren für die Attacken verantwortlich, denen vor allem Chinesen zum Opfer gefallen waren. Sie wollten Chaos erzeugen.

Meng Jianzhu sah "eine Fortsetzung der Zwischenfälle vom 5. Juli". Er verwies damit auf die gewaltsamen Übergriffe von Uiguren auf Chinesen und folgende Racheakte, bei denen 197 Menschen getötet und 1600 verletzt worden waren. "Ermittlungen haben ergeben, dass jene, die in die Spritzen-Attacken verwickelt sind, aus der uigurischen Minderheit stammen", schrieb die Staatsagentur Xinhua.

25 Angreifer wurden nach offiziellen Angaben festgenommen. Gegen vier Uiguren läuft schon ein Strafverfahren. In den veröffentlichten Fällen war aber kein ethnisches Motiv zu erkennen. Zwei hätten einen Taxifahrer mit einer Spritze bedroht und ihm 710 Yuan geraubt, um Drogen zu kaufen, berichtete Xinhua. Ein anderer habe gestanden, eine Frau an einem Obststand gestochen zu haben. Ein weiterer haben einen Polizisten mit einer Drogenspritze gestochen, als er sich der Festnahme widersetzt habe.

Angst vor Aids

Infektionen oder Vergiftungen konnten bisher nicht festgestellt werden. Doch gibt es Sorgen über eine mögliche Ansteckung mit dem Aids-Virus, das über infizierte Nadeln verbreitet werden kann. Spezialisten des Militärs untersuchten bisher 200 Fälle genauer, berichtete Xinhua. Proben seien für weitere Tests nach Peking geschickt werden.

Angriffe auf Passanten mit Spritzen, in denen angeblich mit dem HIV-Virus infiziertes Blut gewesen sein sollten, hatte es schon 2002 in der nordchinesischen Hafenstadt Tianjin gegeben. Es blieb damals unklar, ob die Täter vielleicht HIV-Infizierte waren, die gegen Diskriminierung protestieren wollten. Die Behörden nahmen mehrere Personen fest und nannten Unzufriedenheit als Motiv. In den Spritzen sei aber nur rote Farbe gewesen. Auch wurden Spritzen schon früher schon als Waffe bei Raubüberfällen benutzt.

(Ag.)

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