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Was bringt die ORF-Wahl: Kampfansage oder Kuschelkurs?

Die Welt verändert sich. Und der ORF?
Die Welt verändert sich. Und der ORF?APA/ORF/THOMAS RAMSTORFER
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Am Montag wähnten Beobachter Amtsinhaber Alexander Wrabetz bei der ORF-Wahl mit einer hauchdünnen Mehrheit vorn. Einen Tag vor der Wahl gibt es auch Gerüchte über eine Teamlösung.

Zuletzt zeigte das Zünglein an der Waage eine leichte Präferenz für den Amtsinhaber. Das könnte für Zündstoff bei den Vorbesprechungen der „Freundeskreise“ sorgen, die sich am Montag noch einmal trafen: Wenn Alexander Wrabetz die nötige Stimmenmehrheit für eine Wiederbestellung als ORF-General sicher ist, könnten Unentschlossene aus den Reihen der Unabhängigen und der Opposition eher geneigt sein, ihm ihre Stimme zu geben – und damit auf der Siegerseite zu landen. Hinter vorgehaltener Hand war am Montag aber auch die Rede davon, die beiden Koalitionspartner ÖVP und SPÖ könnten die ORF-Chefetage quasi zum Kuschelkurs zwingen.

Zumindest innerhalb der ÖVP wurde eine Variante ventiliert, wonach der jeweils unterlegene Kandidat weiterhin im ORF bleiben könnte. Ein solcher Deal wäre freilich nur für den von den Bürgerlichen favorisierten derzeitigen Finanzdirektor, Richard Grasl, sinnvoll – denn was sollte Wrabetz im ORF werden, wenn er als ORF-Generaldirektor abbestellt ist? Bleibt Wrabetz, hat Grasl ein Problem: Denn seit er gegen Wrabetz in den Ring gestiegen ist und ihn im Wahlkampf verbal attackiert hat, hat Wrabetz klargemacht, er könne sich eine weitere Zusammenarbeit mit Grasl nicht vorstellen. Inhaltliche oder personelle Deals im Gegenzug zur Wahlunterstützung sind nicht ungewöhnlich: 2011 bekam Grals mehr Kompetenzen – und Wrabetz dafür die Stimmen der bürgerlichen Stiftungsräte.

Womöglich, meinen Beobachter, könnte der von der SPÖ favorisierte Wrabetz – wenn sich für ihn eine Mehrheit abzeichnet und er für die ÖVP ohnehin nicht zu verhindern ist – bei der Wahl sogar die eine oder andere bürgerliche Stimme bekommen. Denn: Stimmt der bürgerliche „Freundeskreis“ geschlossen gegen Wrabetz, könnte er die ÖVP das später spüren lassen, etwa indem er deren Personalwünsche z. B. bei den Landesdirektoren nicht 1:1 umsetzt. All das sind freilich nur Denkvarianten – und praktisch alle Insider betonen, dass es bei der Wahl jederzeit auch zu Überraschungen kommen kann.

Zumindest können die Stiftungsräte nicht mit geschlossenem Visier agieren: Die 35 Mitglieder des ORF-Stiftungsrates wählen den Generaldirektor heute, Dienstag, in offener, nicht geheimer Abstimmung. Jeder muss sich also deklarieren. 18 Stimmen braucht ein Kandidat für die Mehrheit – kommt es zu einem Patt, entscheidet die Stimme des Stiftungsratsvorsitzenden, des Casinos-Vorstands Dietmar Hoscher – und der ist tief in der SPÖ verwurzelt.

Enthält sich Küberl der Stimme?

SPÖ und ÖVP können derzeit je 13 Stiftungsräte zu ihrem jeweiligen „Freundeskreis“ zählen. Dazu kommt der von BZÖ/FPK bestellte und von der nunmehrigen SPÖ-Landesregierung in seiner Funktion bestätigte Kärntner Stiftungsrat, Siggi Neuschitzer. FPÖ, Grüne, Neos und Team Stronach haben je einen Stiftungsrat, vier Räte sind unabhängig – darunter Franz Küberl. Weil er sich für die Wahlsitzung wegen eines Begräbnisses bereits hat entschuldigen lassen, orakelten Insider am Montag, der ehemalige Caritas-Präsident könnte sich der Stimme enthalten.

Beide Bewerber gaben sich am Montag zuversichtlich. Die Wrabetz-Fürsprecher rechneten mit der Unterstützung der 13 SPÖ-nahen Räte, der zwei unabhängigen Betriebsräte, der Neos, der Grünen und des Kärntner Stiftungsrats. Das Grasl-Lager rechnete mit den 13 ÖVP-Stimmen, der Zustimmung von FPÖ und Team Stronach, zwei Unabhängigen – und mit einer der Stimmen, auf die auch Wrabetz zählt (vermutlich die des grünen Stiftungsrats Wilfried Embacher).

Bis zuletzt versuchten beide Seiten zu überzeugen – und die am Rande von ORF-Wahlen üblichen Deals auszuhandeln. Wenn's stimmt, dann war die Niederösterreich-ÖVP besonders dreist: Sie soll dem burgenländischen Landeshauptmann, Hans Niessl (SPÖ), laut einem Bericht des „Standard“ Folgendes vorgeschlagen haben: Wenn Grasl mit Unterstützung des burgenländischen Stiftungsrats gewählt wird, würden alle Wünsche Niessls an das ORF-Landesstudio erfüllt werden. Auch wenn diese Darstellung von den beiden Landeshauptmann-Sprechern dementiert wird – den Imageschaden hat ORF-Kandidat Grasl.


[MNGGV]

("Die Presse", Print-Ausgabe, 09.08.2016)