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Linke Vereine fühlen sich von AKP bedroht

(c) APA/AFP/BULENT KILIC
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Türkische, kurdische Organisationen kritisieren Erdoğan-Anhänger und sind für EU-Beitrittsgespräche.

Wien. Seit dem gescheiterten Putsch in der Türkei Mitte Juli ist die Lage auch in Österreich angespannt, nicht nur auf diplomatischer Ebene. Linke, alevitische und kurdische Vereine befürchten vermehrt Angriffe auf ihre Veranstaltungen und Vereinslokale. Anfang August wurde das Ernst-Kirchweger-Haus (EKH) in Wien Favoriten gestürmt, wo sich auch das Vereinslokal der Migrantenarbeiterorganisation Atigf befindet. Der Verein vermutet Anhänger des türkischen Präsidenten, Recep Tayyip Erdoğan, sowie die rechtsextreme Partei MHP hinter der Aktion und hat Anzeige erstattet.

„Wir verstehen nicht, warum die MHP bisher in Österreich nicht beobachtet wurde“, kritisiert Alaattin ?ahan am Dienstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz von linken türkischen und kurdischen Vereinen. Der Verfassungsschutz nehme die Aufklärung derartiger Fälle nicht ernst genug. Auch sei bei der Integrationspolitik vieles falsch gelaufen: In vielen Moscheen würden nicht Demokratie und Menschenrechte gelehrt. Und bisher sei es bei jeder Demonstration von Erdoğan-Anhängern in Österreich zu Ausschreitungen gekommen.

Was den Vorfall im EKH betrifft, hat die grüne Nationalratsabgeordnete Berîvan Aslan eine parlamentarische Anfrage angekündigt. Bei der Pressekonferenz sprach sich Aslan für die Fortführung der EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei aus, um die demokratische Entwicklung in der Türkei zu stärken. (duö)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 10.08.2016)