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„Staatskünstler“ fechten ORF-Wahl an

´WIR STAATSK�NSTLER´: SCHEUBA / MAURER / PALFRADER
Florian Scheuba, Thomas Maurer und Robert Palfrader(c) APA (INGO PERTRAMER)
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„Wir wollen uns an bisher erfolgreichen Wahlanfechtungen orientieren“, sagt „Staatskünstler“ Florian Scheuba. Er will die Wahl vor die Medienbehörde Komm­Austria bringen.

Als am Dienstag der Stiftungsrat, das oberste Gremium des ORF, den Generaldirektor wählte, standen nur zwei Bewerber zur Auswahl: der SPÖ-nahe amtierende Generaldirektor Alexander Wrabetz, der schließlich auch gewählt wurde, und dessen Herausforderer, der ÖVP-nahe Finanzdirektor Richard Grasl. Das Satiretrio „Wir Staatskünstler“, bestehend aus Florian Scheuba, Thomas Maurer und Robert Palfrader hatte zwar seine Bewerbung angekündigt, aber diese landete zu spät im Stiftungsrat. Auf sein Recht auf eine Nachnominierung machte keiner der 35 Stiftungsräte gebrauch. Die „Staatskünstler“ wollen die ORF-Wahl nun anfechten. Eine entsprechende Ankündigung in der „Tiroler Tageszeitung“ (TT) bestätigten sie gegenüber der „Presse“.

Erstens sei man zur Wahl nicht zugelassen worden, so Scheuba. Und zweitens habe man „Hinweise aus der Bevölkerung bekommen“, dass es zu Wahrnehmungen von Unregelmäßigkeiten bei der Stimmmauszählung gekommen sei und Zwischenwahlergebnisse die Wahl beeinflusst hätten. „Wir wollen uns an bisher erfolgreichen Wahlanfechtungen orientieren“, sagt er. Das erinnert – nicht nur in der Wortwahl – an die erfolgreiche Anfechtung der Bundespräsidentenwahl durch die FPÖ.

120 Unterschriften von Gebührenzahlern

Man habe sich rechtlich informiert und werde binnen der nächsten sechs Wochen bei der Medienbehörde KommAustria eine dementsprechende Beschwerde einreichen, sagte Scheuba in der TT. Dazu müssen 120 Unterschriften von Gebührenzahlern mitgeliefert werden.

„Da einige der Stiftungsräte schon vor dem Urnengang verrieten, für wen sie stimmen werden, kann nicht von einem Wahlgeheimnis die Rede sein“, sagt Scheuba. „Darüber hinaus kam es im Stiftungsrat zu politischen Vorsortierungen, auch das kann nicht im Sinne eines öffentlich-rechtlichen Senders sein.“

Schwarz-Blau schaffte geheime Wahl ab

Die Wahl ist schön länger nicht mehr geheim, die geheime Wahl im Stiftungsrat wurde von Schwarz-Blau abgeschafft. Die 35 Mitglieder des obersten ORF-Gremiums wählten am Dienstag Wrabetz mit 18 Stimmen - vor Grasl mit 15 Stimmen - zum Generaldirektor.

Die Aufteilung folgte dabei strikt nach Parteilinie: Die 13 dem SPÖ-„Freundeskreis“ zugehörigen Räte wählten alle Wrabetz, die 13 dem ÖVP-„Freundeskreis“ zugehörigen alle Grasl. Wrabetz bekam zudem noch Stimmen der Grünen, Neos und vier von zwei Betriebsräten sowie jene des Kärntner Stiftungsrates. Grasl wurde auch von Team Stronach und FPÖ gewählt. Zwei Stiftungsräte enthielten sich der Stimmen.

>> Bericht in der "TT"

>> Facebook-Seite der "Staatskünstler"

(her)