Immer wieder gibt es Kampfhandlungen zwischen ukrainischen Truppen und prorussischen Separatisten. Die EU bittet sich als Vermittler an und mahnt zur Ruhe.
Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hat sich besorgt über anhaltende Verstöße ukrainischer Truppen und prorussischer Separatisten gegen das Waffenstillstandsabkommen in der Ostukraine geäußert. "Nach dem über zwei Jahre andauernden Konflikt haben sich die Parteien auf beiden Seiten der Kontaktlinie tief eingegraben, die Situation ist ziemlich festgefahren."
Das sagte der stellvertretende Leiter der OSZE-Beobachtermission in der Ukraine, Alexander Hug, am Montag im RBB-Inforadio. "Und hinter diesen Linien haben sich die Seiten natürlich für die weitergehenden Kämpfe eingerichtet. Es besteht steter Nachschub von Munition und auch Truppen, die rotieren. Und das sehen wir auf beiden Seiten gleichzeitig", fügte Hug hinzu. Häufig sei es kaum möglich, Kampfhandlungen zuzuordnen. Die OSZE-Beobachter würden immer wieder an ihrer Arbeit gehindert. Die Kontrolleure würden dabei auch "unter Waffengewalt zurückgehalten oder eingeschüchtert".
EU bietet sich als Vermittlerin an
Angesichts der Zuspitzung im Ukraine-Konflikt bietet sich die Europäische Union als Vermittlerin an. Die EU sei bereit, eine Rolle zu spielen, wenn sie darum gebeten werde, sagte ein Kommissionssprecher am Montag in Brüssel. Er ließ offen, wie diese Mittlerrolle aussehen könnte. Wichtig seien nun Stabilitätssignale. Das Minsker Friedensabkommen müsse umgesetzt und eine Eskalation müsse vermieden werden, fügte er hinzu.
Die Ukraine und Russland hatten sich in den vergangenen Tagen gegenseitig vorgeworfen, den seit 2014 schwelenden Konflikt um die Halbinsel Krim und die Ostukraine neu anzuheizen.
Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier beriet am Montag mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow und erhielt nach eigenen Worten die Zusage, dass Moskau an den Anfang 2015 ausgehandelten Minsker Vereinbarungen festhalte. Kernpunkt ist ein Waffenstillstand, der jedoch immer wieder verletzt wird.
Mehr als 9500 Menschen getötet
Seit Beginn des Konflikts zwischen prorussischen Rebellen und regierungstreuen ukrainischen Einheiten im April 2014 wurden mehr als 9500 Menschen getötet. Auch wenn bereits mehrfach Waffenruhen vereinbart wurden, dauern die Kämpfe an.
(APA/AFP)
