Deutschland kann sich Defizitverfahren sparen

GERMANY ARMY LEBANON
GERMANY ARMY LEBANON(c) EPA (Kay Nietfeld)
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Die Neuverschuldung Deutschlands dürfte heuer nur 2,75 Prozent des BIP betragen. Damit wäre sie unter den drei Prozent der Maastricht-Kriterien und Deutschland würde einem EU-Defizitverfahren entkommen.

Deutschland wird einem Zeitungsbericht zufolge in diesem Jahr voraussichtlich doch die Höchstgrenze der Europäischen Union für die staatliche Neuverschuldung einhalten und damit um ein EU-Defizitverfahren herumkommen. Wie das "Handelsblatt" am Mittwoch berichtet, zeigen Berechnungen des Kieler Instituts für Weltwirtschaft (IfW), dass Bund, Länder, Gemeinden und Sozialkassen 2009 zusammen Schulden von etwa 2,75 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) machen werden, während die deutsche Bundesregierung derzeit offiziell noch mit einer Defizitquote von vier Prozent rechnet.



Die sogenannten Maastricht-Kriterien sehen für EU-Staaten eine maximale Nettoneuverschuldung von drei Prozent des BIP vor. Nach den IfW-Zahlen würde Deutschland dies einhalten.

Weniger Arbeitslose, mehr Steuern

Konjunktur und Arbeitsmarkt würden sich voraussichtlich besser als erwartet entwickeln, sagte IfW-Finanzexperte Alfred Boss dem "Handelsblatt". Daher müsse der Gesamtstaat deutlich weniger Kosten der Arbeitslosigkeit schultern als bisher gedacht. Zudem sei die gesamtwirtschaftliche Lohnentwicklung besser, so dass sich Steueraufkommen und Beiträge günstiger entwickelten.

(Ag. )

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