Der Rechnungshof vermisst eine Evaluierung der Flugshow.
Wien/Zeltweg. In zwei Wochen – am 2. und 3. September – findet sie statt: Die traditionelle Airpower in Zeltweg. Die internationale Flugshow ist neben der Leistungsschau am Nationalfeiertag in Wien die zweite große, öffentliche Veranstaltung des Bundesheeres. Und damit eine der wichtigsten Werbemaßnahmen für die Luftstreitkräfte.
Aber: zu welchem Preis? Der Rechnungshof übt in seinem aktuellen Bericht massive Kritik an dem Event. Und zwar nicht nur, was die hohen Kosten betrifft.
Das Kontrollorgan des Parlaments prüfte die Zielvorgaben der Airpower – genauso wie deren Erreichung im Hinblick auf den Nutzen aus der Veranstaltung. Hier gab es bereits die ersten Probleme: Das Ministerium führte keine Evaluierung der Zielerreichung durch: „Somit war auch nicht beurteilbar, inwieweit die angestrebten Ziele erreicht wurden“, heißt es in dem Bericht des Rechnungshofs.
Die Behörde konzentrierte sich auf die Airpower 2013, berücksichtigte teilweise aber auch Veranstaltungen vorangegangener Jahre: Das Ministerium erfasste seit 2009 die Kosten der Airpower, insgesamt lagen sie bei rund 11,7 Millionen Euro. Aber, so der Rechnungshof: „Mangels Zielevaluierung war die Zweckmäßigkeit des Ressourceneinsatzes nicht klar.“
Alle zwei Jahre ein Event
Außerdem sei „nicht nachvollziehbar“, dass die Airpower weiterhin alle zwei Jahre stattfinde. Für diese Entscheidung fehle eine detaillierte Kosten-Nutzen-Abwägung. Hintergrund: Ex-Verteidigungsminister Gerald Klug ließ die Flugshow 2015 aus Budgetgründen ausfallen. Damals wurde noch überlegt, die Airpower nur noch im Dreijahresrhythmus zu veranstalten.
Apropos Budget: Die geplanten Aufwendungen für die Airpower 2013 wurden laut Rechnungshof um rund 378.000 Euro (also elf Prozent) überschritten. Die tatsächlichen Aufwendungen des Ministeriums beliefen sich auf rund 3,7 Millionen Euro und lagen um rund 736.000 Euro höher als die Erträge. Und das in einem Ressort, das jahrelang unter Sparzwang litt.
Die Probleme zogen sich aus Sicht des Rechnungshofs aber von Beginn an: Das Ministerium holte nämlich im Jahr 2013 gar keine Bewilligung nach dem Steiermärkischen Veranstaltungsgesetz ein – und die Bezirkshauptmannschaft Murtal forderte das Ressort auch nicht dazu auf. Das Ministerium versicherte nun immerhin, dass man für die heurige Ausgabe einen Antrag eingebracht habe.
Mit dem Veranstaltungspartner Land Steiermark geht der Rechnungshof überhaupt hart ins Gericht: Die Förderung von 800.000 Euro an den Bund hätte aus Sicht der Prüfbehörde „einer expliziten gesetzlichen Grundlage bedurft“.
Red Bull unbefristet ins Logo
Auch an der Zusammenarbeit mit dem Getränkekonzern Red Bull wird einiges kritisiert: Das Verteidigungsministerium habe trotz ressortinterner Bedenken nicht abschließend geprüft, ob dem Sponsoring von 905.000 Euro eine Gegenleistung gegenüberstand und es somit als vergaberechtsrelevanter Beschaffungsvorgang auszuschreiben gewesen wäre.
Und: Das Heer verpflichtet sich – zeitlich unbefristet –, Red Bull im Airpower-Logo zu behalten. Selbst dann, wenn die Kooperation beendet werden sollte. (APA/red.)
("Die Presse", Print-Ausgabe, 19.08.2016)
