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EU-Parlament stimmt am 16. September über Barroso ab

Jose Manuel Barroso
(c) REUTERS (Francois Lenoir)
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Der Termin für die Entscheidung über die Wiederwahl von Kommissions-Präsident Barroso steht fest. Es wird erwartet, dass die Mehrheit für Barroso stimmt, nachdem die Sozialdemokraten ihren Widerstand aufgegeben haben.

Das Europaparlament wird am kommenden Mittwoch über die Kandidatur von EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso für eine zweite Amtszeit abstimmen. Dies sei bei einem Treffen der Fraktionschefs mit Parlamentspräsident Jerzy Buzek am heutigen Donnerstag beschlossen worden, teilte das EU-Parlament mit. Eine Aussprache der Abgeordneten mit Barroso über sein Programm ist für kommenden Dienstag in Straßburg angesetzt.

Der Antrag der Liberalen,noch eine zweite Abstimmung über Barroso abzuhalten, wenn der Lissabon-Reformvertrag in Kraft tritt, erhielt keine Mehrheit.

Die Europäischen Sozialdemokraten (SPE) hatten am Mittwoch den Weg für Barrosos Wahl freigemacht: Sie wollen sich ihrer Stimmen enthalten.

(Ag.)